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AKTUELLES 2012/2013
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18.01.2013
Die Freie Wählergruppe Klotten Informiert

Wertschöpfung braucht der Kreis

Am Mittwochabend, 22.11.12 fand im Gemeindehaus in Faid eine Präsentation der Kreisverwaltung, Herr Johann bzgl. der möglichen Wertschöpfung bei der Installation und Projektierung von Windrädern im Kreis COC statt. Unterstützt wurde die Kreisverwaltung durch einen Mitarbeiter (Dr. Maibaum) der Mittelrhein Treuhand, die ein Gutachten zum Thema erstellt hat. Die Herren haben fair und umfangreich zum Thema informiert. Eventuell werden die Vorträge und die Studie noch auf den I-Seiten der Kreisverwaltung veröffentlicht.

Teilnehmer aus Klotten waren außer mir J. Schneider, W. Fritschle, U. Oster, W. Loosen, H. Blümmert, T. Loosen, HG. Loosen. Ohne Anspruch auf Vollständig und Richtigkeit möchte ich Euch kurz darlegen wie ich das Ganze verstanden habe. Bisher erfolgt die Projektierung und der Bau von Windrädern durch private Büros, z.T. über geschlossene Fonds. Derzeit besteht ein Run bzgl. der Zulassung von Windradstellflächen. Auch unrentable Standorte werden projektiert. Z. B. nannte ein Teilnehmer mehrere Projekte in unserer Gegend die unrentabel arbeiten und die Eigentümer die versprochenen Renditen nicht erzielen. (Anm.: Prüfung der Aussagen war während der Präsentation nicht möglich). Bisher werden von den Grundstückseigentümern die Pachteinnahmen und teilweise Ertragsanteile verdient. Bei unrentablen Anlagen (Windgeschwindigkeit zu gering, Finanzierung zu teuer usw.) besteht das Risiko keine oder geringere Einnahmen als geplant zu erzielen.

Gemäß Gutachten der Treuhand besteht jedoch die Möglichkeit rentable Anlagen zu projektieren (Standort und Finanzierung sind entscheidend). Auch sieht sie dieses als primäre Aufgabe der Daseinsvorsorge (Energieversorgung), womit staatliche bzw. kommunale Stellen hierfür zuständig wären. Diese haben zudem gegenüber kommerziellen Betreibern Finanzierungsvorteile. Hierzu können in Rheinland-Pfalz Anstalten des öffentlichen Rechts gegründet werden, die die Finanzierungsvorteile sowie nötige Flexibilität zur Wahrnehmung von diesen Aufgaben sowie möglicher Aufgabenerweiterung (Sonne, Bio usw.) haben. Die Finanzierungsvorteile werden seitens der EU jedoch als Beihilfe gesehen, die zu Wettbewerbsverzerrungen führt. Daher kann es sein, dass die EU dies bzgl. interveniert und Anstalten des öffentlichen Rechts nicht mehr zugelassen werden.

Die Kreisverwaltung sieht mit der Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AnStöR) die Möglichkeit Kapital im Landkreis zu halten, wenn die Kommunen, VG, Kreis, Firmen und Privatleute aus dem Kreis sich an der Anstalt beteiligen. Sie geht davon aus, dass noch rund 50 bis 100 Windanlagen auf Kommunalgelände sinnvoll (Standort entscheidet) errichtet werden können.

Die AnStöR muss entsprechend Personal für die Projektierung und Vermarktung vorhalten, m.E. vergleichbar eventuell mit Kreiswasserwerk. Wer das Personal stellt und bezahlt ist noch offen. Es wird wohl eine Anschubfinanzierung durch die Teilnehmer an der AnStöR nötig werden bis die ersten Windanlagen produktiv sind.

Nachfragen warum die von Klotten vor rund 4 Jahren beantragte Ausweisung von Windradflächen auf Gemeindegelände bisher nicht erfolgte, wurden mit dem Hinweis auf die Lage der Anlagen im Schutzgebiet Mosel (Von Perl bis Koblenz, links und rechts 3 km breiter Geländestreifen von der Flussmitte) beantwortet. Zudem wäre keine Flächenplannutzungsänderung für die VG Cochem zu erwarten. Gemäß Herrn Probst steht es dem Windradprojektierer frei dagegen zu klagen.

M.E. ist die VG für den Flächennutzungsplan zuständig und eine Änderung kann durch die VG erfolgen, ohne dass eine Klage erfolgen muss. Für Gemeinden ohne eigene Windradstandorte sieht er die Möglichkeit Ausgleichsflächen gegen Bezahlung bereit zu stellen.

Manfred Mentenich | Freie Wählergruppe Klotten


14.11.2012
Die Freie Wählergruppe Klotten Informiert

Verfahrensstand Moselsteig

Am 23.05.12 hat der Gemeinderat (hoffentlich) abschließend über das weitere Vorgehen bzgl. des Moselsteigs gesprochen. Das Projekt wurde von der Moselland-Touristik, an deren Finanzierung die Ortsgemeinde beteiligt ist, und von der Landesregierung initiiert. Vertreten in der Moselland Touristik ist die Ortsgemeinde durch Bürgermeister Probst, der dort im Aufsichtsrat sitzt. Während die CDU, ohne zu wissen was es kostet, was es bringt und wie die vertraglichen Konditionen sind, der vorgeschlagenen Wegeführung einstimmig zustimmte, haben wir uns etwas schwerer getan. Insbesondere der Aspekt, Geld für einen Weg auszugeben der am Ort vorbeiführt, war uns nicht einleuchtend.

Wir, insbesondere Hubbi, hat sich daher die Mühe gemacht die Investitionskosten zu ermitteln. Darüber hinaus wurden Erkundigungen eingeholt, was der Westerwaldsteig den Gemeinden bringt und wie die anderen Gemeinden mit dem Thema Moselsteig umgehen. Die von uns vorgeschlagenen Alternativen (Hauptziel: Ortsnähe) wurden zwischenzeitlich abgegangen. Sie, einschließlich des Wegs über den Pfahlberg liegen der SGD Nord – Nord zur Prüfung der Auswirkungen auf den Naturschutz mittlerweile schon über drei Monate vor. Alle Varianten führen von Kränkhofs-Heilgenhäuschen zum Richeza Platz weiter über den Kulturweg ins Mühltal und von dort zu den Alternativen, bzw. Pfahlbergsweg und erfüllen die Kriterien zur Zulassung. Am Haus Tullius (Durchgang zur Hohlstraße/Berlaimonter Platz) ist damit die gewünschte Ortsnähe sichergestellt. Letztendlich leuchtete es allen ein, dass wir zwar Geld ausgeben für einen Wanderweg, primär jedoch, dass die Wanderer vom Wanderweg abbiegen und in Klotten einkehren.

Aus Kostengründen scheint der Weg über den Pfahlberg die größte Wahrscheinlichkeit zur Umsetzung zu haben. Notfalls kann man noch auf den vorhandenen Fußweg oberhalb des Pfahlbergweges ausweichen. Der Gemeinderat hat daher am 23.5.2012 mit einer Gegenstimme diese Wegführung per Vorratsbeschluss gebilligt. Die Gesamtlänge auf Klottener Gelände und vorhandenen Wegen beläuft sich auf rd. 10km. Der CDU-Ortsverband hat sich bereit erklärt, hiervon ein Pedje von 100m Länge von Gestrüpp frei zu putzen. Lediglich vom Pfahlbergsweg zum Neuwald soll im Hang ein Wegstück von rd. 200m neu angelegt werden. Das Planungsbüro hat zugesagt entsprechende Gespräche mit den Eigentümern zu führen sowie Kostenschätzungen einzuholen. Dies kann entfallen, wenn man auf den o.g. Fußweg ausweicht.

Wir rechnen mit max. 10.000€ Investitionskosten, die zu 60% bezuschusst werden können. Über die CDU, ist mit Hilfe eines bekannten Spendensammlers, bereits eine Spende über 3000€ eingegangen. Dank an den Spender und den Sammler.

Als Folgekosten sollen jährlich 100€/km anfallen. Hiervon werden 20€/km erstattet, wenn die Kontrolle in Eigenleistung erfolgt. Größere Reparaturen kosten zusätzlich, da jedoch (bis auf 200m) ausschließlich vorhandene Wege genutzt werden, ist nicht mit einer Erhöhung der bisherigen Ausgaben für Wegeunterhalt zu rechnen. Weitere und verbindlichere Kosten wurden seitens der Planer nicht genannt, allerdings ist davon aus zugehen, dass Beträge für Vermarktung/Werbung in den 100€/km enthalten sind, da sie ansonsten genannt sein müssten. Letztendlich müssen die Verträge zeigen was an Zahlungen zu leisten ist. Ob notfalls die Fremdenverkehrsabgabe steigt bleibt abzuwarten.

Freie Wählergruppe Klotten








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erstellt von Alexander Clausen