FREIE WÄHLERGRUPPE KLOTTEN e.V.
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ARCHIV 2004
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04.12.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindliches Gedächtnisprotokoll des Waldbegangs des Gemeinderats am Samstag den 04.12.2004
Der Klottener Wald hat Hilfe nötig

Der Gemeinderat führte am 04.12.2004 seinen Waldbegang durch. Weitere Teilnehmer waren H. Remy (Forstwirtschaftsplaner) und die Herren Dietrich, Dr. Göbel und Mews vom Forstamt. Der Gemeinderat erhielt ausführliche Informationen von den Fachleuten, die dieser Bericht nur teilweise wiedergeben kann.

Begangen wurden:
1. Klottener Köpfe,
2. Borlauf und
3. Jünkern.
 
Zu 1. Mittels Harvester (Holzerntemaschine) wird die Douglasien – Kultur ausgelichtet. Hierdurch soll das Wachstum der wertvollen Stämme verbessert werden. Für das anfallende Auslichtholz ist die Abnahme sichergestellt. Die verbleibenden Stämme sollen noch rd. 35 Jahre stehen bleiben. Der Holz-Abfuhrweg wird verbessert.

Zu 2. Eine kürzlich ausgelichtete Douglasien-Kultur wurde besichtigt. Die guten Lichtverhältnisse ermöglichen eine Naturverjüngung. Erste Triebe könnten in 2 bis 3 Jahren sichtbar werden.
Das Forstamt schlägt vor, den an die Douglasien anschließenden Schatthang zur Endert zu bewirtschaften. Zum besseren Wachstum wertvoller Bäume sollen hinderliche Loheichen / Buchen geschlagen und als Industrieholz/Brennholz vermarktet werden. Die Maßnahme wird bezuschusst. Eine Befestigung des Waldweges bis zum Asphaltweg ist nötig.

Zu 3. Unter den zum Fällen zukünftig anstehenden Eichenbäumen sind zum Teil hervorragende Stämme, allerdings auch viele Stämme mit Wasserästen die nur rd. 10% bis 20% des Wertes eines wertvollen Stammes darstellen. Nach Bedarf und Marktlage kann Holz eingeschlagen werden.

Kritisch ist die Sicherstellung eines kontinuierlichen Waldbaues, da eine Naturverjüngung nicht stattfindet. Außerhalb der, bei der Pflanzung eingezäunten Eichenschonung, in Neuamerika und an einigen anderen eingezäunten Stellen sind seit rund 15 Jahren, d.h. im Großteil der Fläche keine Bäume nachgewachsen.

Sowohl der Forstwirtschaftsplaner, als auch die Forstverwaltung führen die fehlende Verjüngung auf einen zu hohen Wildbestand zurück. Nähere Details enthält die in Erstellung befindliche forstwirtschaftliche Bewertung.
Abhilfe kann nur durch eine verstärkte Bejagung oder umfangreiche Einzäunungen und Pflanzungen, mit entsprechend hohen Kosten erfolgen. Dr. Göbel erläuterte, dass ohne Einflussnahme die Buche die Eiche verdrängen würde.
Die Bewirtschaftung des Forstreviers Klotten mit rd. 700ha ist schwierig. Von der Gesamtfläche sind lediglich rd. 300ha hochwertige Standorte. Der größte Teil sind Steil-  und Trockenhänge. Zudem ist das Revier stark zersplittert.

Ergebnis
Der Waldbegang zeigte, dass zur kontinuierlichen waldbaulichen Pflege dringende Fragen zu klären und Entscheidungen zu treffen sind, z.B. Sicherstellung von Baumnachwuchs, Konzentration auf hochwertige Standorte, Nebennutzung des Waldes, Baumartsteuerung usw.. Nach Vorlage des forstwirtschaftlichen Gutachtens und der mittelfristigen Forstwirtschaftsplanung, vermutlich im 1.Quartal 2005, soll die Thematik im Gemeinderat behandelt werden.

Freie Wählergruppe Klotten


29.11.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Waldbegang des Gemeinderats am Samstag den 04.12.2004

Am Samstag den 04.12.2004 führt der Gemeinderat zusammen mit dem Forstwirt Mews einen Waldbegang durch. Bitte mailen Sie uns Fragen und Anregungen zum Klottener Wald an folgende Adresse
news@fwg-klotten.de . Wir werden Ihre Fragen und Anregungen bei diesem Waldbegang ansprechen. Über das Diskussionsergebnis mit der Forstverwaltung werden wir Sie informieren.

Freie Wählergruppe Klotten


10.11.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2004

Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.


Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt

Anwesende: gewählte Gemeinderatsmitglieder, Vertreter der VG
Entschuldigte Gemeinderatsmitglieder: R. Holtbrink, M.Balthasar, Comes, M. Föhr

Gäste: B Probst, H. Göbel, Forstwirt Mews zu Pkt. 3

Protokollgenehmigung der Sitzung vom 20.09.04
Hubert Blümmert bat darum dass Protokoll dahingehend zu ändern, dass erwähnt und auch im Amtsblatt bekannt gemacht wird, dass er das Geld, zum Erwerb des Holzes für die Renovierung des Geländers im oberen Mühltal, gespendet hat.  


1. Mitteilung des Bürgermeisters:
Termine
Nächste Gemeinderatsitzung: 8.12
Waldbegang: 4.12

2. Beschlußfassung über die Jahresrechnung 2003 der Gemeinde und der Jagdgenossenschaft sowie Erteilung der Entlastung
Das geplante Defizit konnte von 5,2 % auf 0,2 % des Volumens des Verwaltungshaushalts verringert werden. Die Entlastung wurde nach einer Aussprache einstimmig erteilt. Im Rahmen der Haushaltplanung 2005 wird geprüft, ob die Sonderrücklagen Vermessung Mühltal und Vermächtnigs Prälat Thomas aufgelöst werden können.

3. Forstwirtschaftsplan für 2005
Forstwirt Mews erläuterte die Planung. Die Lohnkosten für den Einschlag von rd. 870qm Holz betragen rd. 12000€, der Erlös hiervon rd. 27000€. Die Überschüsse sowie beantragte Zuschüsse werden für waldpflegerische Aufgaben, Kulturanlegen, Wertästen, Zaunreparatur usw. verwendet. Unterm Strich wird ein Nettogewinn von rd. 200€ erwartet.
Die Aussprache ergab, dass der Waldbetrieb erhebliche Schwankungen bei Ein- und Ausgaben zeigt und generell nicht als reine Einnahmequelle gesehen werden kann. Letztendlich stellt sich die Frage, ob langfristig mit anderen Bewirtschaftungsmethoden eine Verbesserung möglich erscheint. Weitergehende Erörterungen sind beim Waldbegang als auch bei der Festsetzung des mittlefristigen Bewirtschaftungsplanes vorgesehen.
Antrag auf genehmigung des Forst- planes 2005: 11 Annahme, 1 Ablehnung

Verwendung von Überschussmittel aus 2004
H. Mews schlägt vor mit noch verfügbaren Geldern die Waldwege auszubessern sowie von Bewuchs freizuschneiden. Nur dann ist sichergestellt, dass geschalagenes Holz von Käufern abtransportiert werden kann.
Weg    Jünkernwald Wackelay: Material rd. 30to, ca. 400€ , Verbringung in Eigenleistung durch die FWG Klotten sowie ggfls. Den anderen Fraktionen und oder Vereinen
    Anbindung Innererkopf: Raupe, Freischneiden rd. 1900€
    Valvigerberg: Befestigung rd. 300€
Gesamt: 2600€
Den vorgeschlagenen Maßnahmen wurde zugestimmt.

4. Anlage Nordic Walking Park in der VG
In der VG sin 16 Rundkurse ausgewählt. Gesamtmaßnahme kostet 83000€. Die Organisation liegt beim Verkehrsamt. Hauptbeteiligter ist der Nordic Walking Verband. Derzeit hat die VG bundesweit einen zeitlichen Vorsprung. Auf die Gemeinde entfallen rd. 1800€ für Schilder. Alle 2 Jahre fallen Nachzertifizierungskosten von 2200€ für die 16 Kurse an.
Neben der vorgeschlagenen Strecke sollen im Internet Hinweise auf die Fähre erfolgen.
Abstimmung: einstimmig angenommen

5. Auftragsvergabe Stützmauer Ehrenfriedhof
Das günstigste Angebot beträgt rd. 12400€. Die Fa. Meurer hat entsprechende Arbeiten bereits nachgewiesen. Summe liegt unter den beantragten Zuschüssen.
Abstimmung: Auftragsvergabe wird zugestimmt, vorausgesetzt der zugesagte Zuschuss geht nicht verloren.

6. Zusätzliche Sitzbank Friedhof, Antrag CDU
Abstimmung: Annahme einstimmig

7. Aussprache Zustand gemeindeigener Einrichtungen, Antrag CDU
In der Aussprache wurden folgende Bereiche erörtert:
Friedhof, Räumung abgelaufene Gräber, Verbundsteinpflaster Haupt-, Kern- Schul- und Mittelstrasse ist zum Teil lose, Ehrenfriedhof sind die Gehwegplatten uneben, Geländer notwendig usw. Die infrastrukturellen Defizite sind bekannt, zum Teil sind bereits Abhilfemaßnahmen durch die Gemeindearbeiter getroffen. Eine umfassende Reparatur ist bedingt durch die begrenzten Personalkapazitäten und fehlenden Geldern nicht möglich.
Antrag: Bauausschuß führt eine Ortsbegehung durch und erstellt eine Prioritätenliste
Abstimmung: Annahme einstimmig

Freie Wählergruppe Klotten


29.09.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindlicher Gedächtnisvermerk der Gemeinderatsitzung vom 20.09.2004

Verbindlich ist das im Mitteilungsblatt der VG veröffentliche Protokoll

Termin: 20.09.2004, 19:00
Ort: Haus Moselschiefer

Anwesende: gewählte Gemeinderatsmitglieder, Vertreter der VG
Entschuldigte Gemeinderatsmitglieder: Werner Loosen, Rolf Castor, Thorsten Loosen

Gäste:
Forstverwaltung    H. Mews, TOP 2
Architekt        H. Kleine, TOP 3 und 4


Bürgermeister Loosen begrüßte die Anwesenden Gemeinderatsmitglieder, Gäste und Zuhörer (rd. 15)
TOP 1: Mitteilungen

Dank an Helfer und Organisatoren des Weinfestes.
Folgende Arbeiten erfolgten durch die Gemeinde:
- In der Schule wurden Bücherregale aufgebaut
- Im Gemeindebereich wurden diverse Reparaturarbeiten durchgeführt
- Im Kindergarten erfolgte eine Schimmelbehandlung
- Restarbeiten am Haus Moselschiefer mittels Gewährleistung abgeschlossen
- Ausstellungsvitrinen wurden für 692€ repariert
- Besonderer Dank an H. Seurer, für die kostenlose Instandsetzung und Pflege gemeindeei-gener Werkzeuge und Geräte
 
Termine: ausstehend, Gerichtsverfahren mit Jagdpächter Stieger (17.1.2005?)
18.08.2004: Gründungsversammlung, Zusammenschluss von MGV 1850 und Quartett
09.09.2004:     Abschlussgespräch mit Straßenbauamt bzgl. B 49 – Kosten
14.09.2004:    Gratulation F. Hilken zum 101 Lebensjahr
14.09.2004:    Waldbesichtigung mit Revierförster, Bürgermeister, Beigeordnete

TOP 2 Vorstellung des Forstrevierbeamten Jürgen Mews
Der vorhergehende Forstrevierbeamte ist im vorzeitigen Ruhestand. H.Mews ist sein Nachfolger seit 01.06.2004. Neben dem Revier Klotten betreut er weitere Reviere in der VG. Er ist 47 Jahre, verheiratet, 1 Sohn. Erster Eindruck vom Klottener Wald:
Zum Teil schlechte trockene Böden (Klottener Köpfe) und teilweise schlechte/keine Natur-verjüngung, vermutlich durch hohen Wildbestand.
Eine Waldbegehung mit dem Gemeinderat soll stattfinden.
 
TOP 3 Sanierung des Kindergartens
Herr Dipl. Ing. Ulrich Kleine hat eine Kostenaufstellung für die Sanierung erstellt,
Gesamtkosten für die Komplettsanierung ca. 275000€. Die Sanierung ist unbedingt notwen-dig, aufgrund der Haushaltslage der Gemeinde sollte die Sanierung in verschiedenen
Bauabschnitten erfolgen.
Wichtigste Punkte sind die Fenster (48000€), Isolierung der Außenfassade (44000€) zur Vermeidung von Kältebrücken und die Toilettenanlage (14400/31000€). Bei der Toilettean-lage soll geklärt werden woher die Gerüche stammen. Eine Innenisolierung an den kriti-schen Kältebrücken, bis Geld für die Außenfassade bereitsteht, wurde nicht als sinnvoll erachtet.
Antrag:
1. Sanierung wird stufenweise durchgeführt, zu erst die 3 genannten.
2. H. Kleine wird beauftragt o.g. Maßnahmen/Kosten näher zu detaillieren damit Antrag für Zuschüsse aus dem I-Stock gestellt werden kann. Antrag ist auf Gesamtmaßnahme gerichtet.
Annahme: einstimmig

TOP 4 Einrichtung des Jugendraums im Gemeindehaus
Keine Eingriffe in die Statik notwendig. Die Kostenaufstellung von Dipl. Ing. Ulrich Kleine beläuft sich auf 26.250€. Arbeiten erfordern keine spez. Kenntnisse und können unter Anleitung von den Jugendliche erledigt werden.
Eigenleistung: rd. 9900€
Material: rd. 8500€
Fremdleistung: rd. 8000€
Folgende Punkte sind noch offen:
- Lüftung für die Räume nicht vorgesehen?
- Austausch der Fenster?
- Poller zu Sicherung des Notausstieges nicht in Aufstellung?

Die Teilnehmer an der Eigenleistung (Erwachsene/Jugendliche) sind gem. VG versichert. FWG schlägt vor, vor Beginn der Maßnahme einen Koordinierungsausschuss mit Gemeinderatsmitgliedern (u.a. Gesamtleitung: Hans-Gerd Loosen, Bauleitung: Werner Fritschle) zu bilden, mit den Jugendlichen die Satzung zu erstellen sowie eine Info-Veranstaltung mit den Anliegern durchzuführen.
Finanzierung:
Förderungen aus dem I-Stock gibt es nur für Maßnahmen ab 33.000€ inkl. MwSt. Die Kostenaufstellung ist daher zu vervollständigen. Die Verbandsgemeinde fördert den Jugendraum einmalig mit 500€, der Kreis fördert mit 10% der Gesamtkosten. Im Haushalt sind 5000€ eingestellt. Spenden in Höhe von 150€ sind zur Zeit vorhanden. Auch eine Förderung im Rahmen der Dorferneuerung ist zu prüfen.
Antrag: - Vorschlag der FWG umzusetzen
Annahme: einstimmig

TOP 5 Sanierung und Erweiterung der Friedhofskapelle
Eine neue Kostenaufstellung nach DIN liegt vor. Der Bauantrag für die Friedhofskapelle soll wie vorhanden eingereicht werden. Jedoch folgende Änderungen sind im Bau vor gesehen:
- Toilettenanlage soll wegfallen (keine gesetzliche Vorgabe, Folgekosten, Verschmutzung, in der Winterzeit sowieso nicht nutzbar). Wenn ein entsprechender Abfluss in der Halle vorhanden ist und nicht ein extra Anschluss verlegt werden muss, könnten ggf. die Anschlüsse für eine später einzubauende Toilettenanlage gelegt werden
- Eingang zum Abstellraum sollte zur Seite (Richtung Kränkhofsheiligenhäuschen) liegen
- Anstatt Türen in Richtung Friedhof sollen Fenster erstellt werden
Antrag: I-Stockmittel mittels vorliegendem Plan beantragen. Auf Toilette verzichten.
Annahme: einstimmig

TOP 6 Instandsetzung des Wirtschaftsweges „Kajelocher- bis Annischerhof“
Planung, Ausschreibung, Bauleitung
Angebotsunterlagen für die Ausschreibung u. oben genannten Arbeiten sind zuerstellen. Zwei Angebote liegen vor Büro Saxler ca. 1840€ inkl. MwSt. und Büro Sänger Consults 2820 + MwSt.
Antrag: Büro Saxler soll beauftragt werden
Annahme: einstimmig

TOP 7 Erlass einer Satzung zur Benutzung gemeindlicher Feld- und Waldwege
Eine Satzung soll beschlossen werden, um z.B. bei Verunreinigung den Verursacher belangen zu können. Eine Mustersatzung liegt vor zur Abstimmung vor. Mustersatzung ist bzgl. Weinbergssperrung im Herbst zu aktualisieren.
Antrag: Annahme der aktualisierten Mustersatzung
Annahme: einstimmig
 
TOP 8 Aufnahme eines Kredites zur Zwischenfinanzierung von Fördermitteln für erfolgten Ausbau der B 49.
Nach Gesprächen mit dem Strassenbauamt hat dieses die Kosten für die Gemeinde neu be-rechnet. Es wurden erhebliche Einsparungen für die Gemeinde erzielt. Alle strittigen Punkte werden vom Bund übernommen.
Zwischen zu finanzieren sind 124.000€, Rückzahlung auch mit Sondertilgung sollte möglich sein, da der Termin der Zahlung der Förderung noch unbekannt, aber dieses Jahr noch mög-lich erscheint
Die VG hat die Finanzierungsangebote geprüft. Günstigster Anbieter ist die Hypobank Hamburg: 2,75%, Sondertilgung möglich mit Vorfälligkeitszinsen von 2,55%.
Antrag: Angebot der Hypo Hamburg annehmen
Ergebnis: Annahme mit 1 Enthaltung,

TOP 9 Reparatur des Geländers „Oberes Mühltal“ (Antrag CDU-Fraktion)
Bürgermeister bemängelt, dass die Verwaltung durch den Antrag unnötig mit Arbeit belastet wird, da dieser Punkt in der normalen Sprechstunde abgehandelt werden kann. Anlieger ist bereit das morsche Geländer bei Materialgestellung in Eigenleistung instandzusetzen. G-Mitglied Blümmert ist bereit, zur finanziellen Entlastung der Gemeinde, das Material (Druckkessel imprägniertes Holz) zu stiften. Auf eine Abstimmung wurde verzichtet.
Festlegung:    1. H. Blümmert liefert kostenlos Material.
         2. Anlieger H. Mentenich führt Reparatur in Eigenleistung durch.

TOP 10 Parksituation auf dem Pausenhof der Grundschule (Antrag SPD-Fraktion)
Laut Antrag soll der Schulhof für das Abstellen von Fahrzeugen generell geschlossen wer-den, da auch keine Kinder nach Schulschluss auf den Schulhof dürfen.
Sachstand: Hans-Gerd Loosen hat mehrfach den Pausenhof in Ausnahmefällen für das Abstellen von Fahrzeugen freigegeben werden. Die FWG schlägt vor das Parken auf dem Schulhof soll kostenlos freigegeben werden für:
1. Veranstaltungen, die in dem Schulgebäude stattfinden. (Elternabende, Vereine, etc).
2. Zusätzliche Ausnahmen auf Nachfrage von Bürgern/Gewerbetreibenden bestimmt der Bürgermeister. Hierfür soll ein pauschales Entgeld von 25€ pro Tag/24h verlangt werden.
Antrag: Vorschlag der FWG anzunehmen
Annahme: einstimmig

Freie Wählergruppe Klotten


07.07.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindlicher Gedächtnisvermerk der konstutierenden Gemeinderatsitzung vom 06.07.2004

Verbindlich ist das im Mitteilungsblatt der VG veröffentlichte Protokoll


Termin: 06.07.2004, 19:30
Ort: Haus Moselschiefer

Anwesende: gewählte Gemeinderatsmitglieder, Vertreter der VG

TOP 1: Bürgermeister
Hans-Gerd Loosen wurde zum Bürgermeister ernannt.

TOP 2: Ernennung und Vereidigung der Gemeinderatsmitglieder
Die Gemeinderatsmitglieder wurden per Handschlag vereidigt. Der Bürgermeister belehrte sie über die Pflichten (Verschwiegenheit, Handeln zum Wohle der Gemeinde usw.)

TOP 3: Nachrücker
Da Hans-Gerd Loosen als Bürgermeister sein Mandat niederlegen muss, rückt im Gemeinderat Jörg Comes für ihn nach.

TOP 4: Beisitzer
Zum 1. Beisitzer wurde H. Blümmert mit 15 Stimmen gewählt.
H. Blümmert nahm die Wahl

Für den 2. Beisitzer kandidierten Rainer Nehren (FWG) und Werner Loosen (CDU)
Die Wahl ergab 1 Enthaltung, 9 Stimmen für Rainer Nehren und 5 für Werner Loosen.
Rainer Nehren nahm die Wahl an.


Freie Wählergruppe Klotten


13.06.2004 - 23Uhr15
Die Freie Wählergruppe Klotten Informiert
Inoffizielles Endergebnis der Gemeinderatswahl:
11.57%  
 1381 Stimmen
2 Sitze
Liste 1 SPD
33,89%
 4044 Stimmen
5 Sitze
Liste 2 CDU
54,53%
 6506 Stimmen
9 Sitze
Liste 5 Freie Wählergruppe Klotten
Gesamt
11931 Stimmen


Stimmzettel 805, davon 23 ungültige.


Folgende Personen wurden in den Gemeinderat gewählt (Reihenfolge nach Anzahl der Stimmen):

Name
Stimmen
Zugehörigkeit
1.
Hubert Blümmert  869
Freie Wählergruppe Klotten
2.
Rainer Nehren
613
Freie Wählergruppe Klotten
3.
Volker Linden
513
CDU
4. Dieter Lürtzener 480 Freie Wählergruppe Klotten
5. Jopie Kyek 477 Freie Wählergruppe Klotten
6. Thorsten Loosen 457
Freie Wählergruppe Klotten
7. Rolf Castor 446 Freie Wählergruppe Klotten
8.
Jürgen Schneider
403
CDU
9.
Werner Loosen
395
CDU
10.
Werner Fritschle
379
CDU
11. Mathias Balthasar 355
Freie Wählergruppe Klotten
12.
Marion Kaes
352
CDU
13.
Rainer Holtbrink
338SPD
14. Manfred Mentenich
335 Freie Wählergruppe Klotten
15.
Jörg Comes
309
Freie Wählergruppe Klotten
16.
Manuela Föhr
270
SPD
Ergänzend:
Hans-Gerd Loosen erhielt 811 Stimmen erhält aber als Bürgermeister kein Mandat, dafür rückt Jörg Comes nach.

Die Freie Wählerguppe Klotten bedankt sich bei allen Wählern für das ausgesprochene Vertrauen.

Freie Wählergruppe Klotten


13.06.2004 - 18Uhr30
Die Freie Wählergruppe Klotten Informiert
Inoffizielles Endergebnis der Bürgermeisterwahl:
79,2% (623 JA Stimmen)  Hans-Gerd Loosen
20,8% (164 NEIN Stimmen)  
18 Stimmen  ungültig


damit heißt der alte und neue Ortbürgermeister der Gemeinde Klotten:
Hans-Gerd Loosen
Freie Wählergruppe Klotten


11.06.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Der Wahlflyer der "Freien Wählergruppe Klotten e.V." zu den Gemeindefinanzen jetzt online verfügbar

Flyer Gemeindefinanzen (PDF-Format)
Flyer
"Gemeindefinanzen"

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DIN A4 hochkant
(PDF-Format 43kByte)

Freie Wählergruppe Klotten


04.06.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Der Wahlflyer der "Freien Wählergruppe Klotten e.V." jetzt online verfügbar

Flyer Aussenseite FWG
Flyer Aussenseite
"Die FWG Stellt sich vor"

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150DPI, DIN A4 quer
(JPEG-Format 435kByte)

Flyer Aussenseite Bürgermeister
Flyer Aussenseite
"Bürgermeister für Klotten"
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150DPI DIN A4 quer
(
JPEG-Format 383kByte)
Flyer Innenseite Steckbriefe
Flyer Innenseite
"für den Ortsgemeinderat"

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150DPI DIN A3 hochkant
(
JPEG-Format 845kByte)
Flyer Erklärung des Wahlverfahrens (PDF-Format)
Flyer Einleger
"Das Wahlverfahren"

Bitte anklicken für Druckbare
DIN A4 hochkant
(PDF-Format 90kByte)

Freie Wählergruppe Klotten


03.06.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindlicher Gedächtnisvermerk der Gemeinderatsitzung vom 03.06.2004

Verbindlich ist das im Mitteilungsblatt der VG veröffentlichte Protokoll

Termin: 03.06.2004
Beginn: 18:00
Ende: Nichtöffentliche Sitzung 22:00

Der Bürgermeister begrüßte die Teilnehmer und Besucher stellte die Beschlussfähigkeit fest.

Anträge vor Eintritt in die Tagesordnung:
1. FWG:
Erweiterung der nichtöffentlichen Sitzung um den Punkt „Verletzung der Schweigepflicht durch ein oppositionelles Ratsmitglied“
Abstimmung: angenommen, 5 Enthaltungen
 
2. CDU: Vorziehen des Punktes 3 der Nichtöffentlichen in die Öffentliche Sitzung
Abstimmung: abgelehnt, 5 Gegenstimmen

TOP 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
  • Dank an alle Unterstützer des Altentages. Die Durchführung an Land führte zu Einsparungen von rd. 1000€.
  • Mit der Abfallfirma ist die Aufstellung er Glascontainer abgestimmt. Pro Container erhält die Gemeinde 430€/Jahr
  • Die Gemeindearbeiter montieren am Kastorkopf ein Sicherungsgeländer
  • Die Mängelberichte vom Haus Moselschiefer wurden vom Architekt den betroffenen Firmen zugestellt.
  • Der Waldarbeiter E. Laubach arbeitet zur Unterstützung vorübergehend direkt für die Gemeinde.
  • Der Rat gratulierte mit einem Weinpräsent dem Mitglied Werner Loosen zum 50 Geburtstag.

TOP 2 Zustimmung zur VII. Fortschreibung Flächennutzungsplan
Die Ortsgemeinde stimmt der von der Verbandsgemeinde beschlossenen Flächennutzungsplanung "Teilbereich Windkraft" zu. Danach sind im Bereich der Verbandsgemeinde nur in dem ausgewiesenen nördlich von Wirfus gelegenen Gebiet zulässig.
Abstimmung: einstimmig gebilligt

TOP 3 Bebauungsplan Rosenberg
Die Einwände der Anlieger wurden von der Verwaltung kommentiert und vom Rat diskutiert. Kritisch ist die Anlage eines Weges für Rettungsfahrzeuge, Kosten rd. 30000€. Derzeit kann bei extrem starkem Hochwasser die Rettung von Personen mittels Trage über die Bahntrasse oder den vorhandenen Pfad erfolgen. Zugriff auf Löschwasser ist ebenfalls möglich. Ab einer vorgegebenen Bebauungsdichte ist jedoch ein befahrbarer Rettungsweg vorgeschrieben.
Zur zügigen Umsetzung des Planes wird auf den Bau des Weges in Bauabschnitt I verzichtet. Zur Vorbereitung des späteren Baues wird die Gemeinde beauftragt, mit Beginn des Umlegungsverfahrens Gespräche für Geländeankauf für den Weg zu führen. Die als landwirtschaftliche Nutzfläche ausgewiesenen Bereiche werden von der Bebauung ausgeschlossen. Der ausgewiesene Rückbau von bereits vorhandenen Mauern erfolgt später bei Bedarf zu Lasten der Gemeinde.
Abstimmung: angenommen, einstimmig

TOP 5 Erlass der I. Nachtragshaushaltesatzung HH 2004 (TOP vorgezogen)
Der Nachtrag berücksichtigt im Verwaltungshaushalt ein gestiegenes Gewerbesteuereinkommen, sowie eine Reduzierung des zu übertragenden Fehlbetrages auf Grund sparsamer Haushaltführung um rd. 47000€ im Jahr 2003. Höhere Zinsausgaben entstehen durch Kreditaufnahme zur Zuschussüberbrückung für den Ausbau der B 49. Im Vermögenshaushalt entstehen Mehrkosten durch die Endabrechnung der B 49. Insgesamt sind noch Ausgaben in Höhe von rd. 330000€ ausstehend, die im Nachtragshaushalt enthalten sind. Die Finanzierung erfolgt durch Zuschüsse, Endab-rechnung mit den Anliegern (rd. 14000€) und Gemeindeanteil. Verantwortlich für die Planung, Überwachung und Abrechnung der Maßnahme, im Auftrag der Gemein-de/VG ist die LSV (alt: Straßenbauamt). Sie ist Vertragspartner der Firmen (Außen-verhältnis), unabhängig wie das Bauvorhaben behörden- intern abgerechnet wird (Innenverhältnis)
Die VG erläuterte den Bearbeitungsstand wie folgt:
Die Endabrechnung der ausführenden Fa. in Höhe von rd. 219.000€ liegt der LSV vor. Dieses hat die Gesamtsumme anerkannt und mit dem beteiligten Bauträger Bund bereits dessen Anteil abgerechnet. Für die ausstehenden Zahlungen des Gemeindeanteiles stehen der Fa. grundsätzlich Verzugszinsen zu. Diese sind von der Gemeinde zu zahlen. Im Rahmen der Überprüfung des Rechnungsanteiles durch den Bürgermeister und die Beigeordneten haben diese, als auch die VG - Unstimmigkeiten zwischen den geplanten, gebilligten/notwendigen Änderungen zur Planung und der Abrechnung für den Gemeindebauanteil festgestellt. Die Unstimmigkeiten wurden der LSV am 31.3.2004 durch die VG mitgeteilt, s. Protokoll 13. Gemeinderatsitzung. Eine nachvollziehbare Stellungnahme der LSV hierzu steht aus.
Gem. VG entsteht der höhere Gemeindeanteil von rd. 50.000€ auf Grund falscher Bauträgerzuordnung durch die LSV.
Um die Gemeinde nicht mit der Zahlung von Verzugszinsen (pro Jahr rd. 10.000€, Anm. des Verfassers) zu belasten, ist zumindest die Zahlung des unstrittigen Betrages notwendig. Hierzu wird ein Nachtragshaushalt mit den Gesamtkosten erstellt. Diese Gelder werden nicht zwangsläufig ausgegeben, sondern erst nachdem entsprechende Nachweise vorliegen.
Effektiv entstehen der Gemeinde Ausgaben für die Zinsen (rd. 2750€/Jahr) zur Vorfinanzierung der von der Verwaltung zugesagten Zuschussmittel und des Betrags/Restbetrages von den strittigen 50000€, sowie deren Finanzierungskosten (rd. 1500€ im Erstjahr, Anmerkung des Verfassers).
Gem. öffentlichem Vergaberecht, sind dem Bauträger nur nachweislich durchgeführte Maßnahmen in Rechnung zu stellen. Der Gemeinderat benannte daher 2 Mitglieder die zusammen mit der Verwaltung eine erneute Prüfung der Abrechnung/Kostenaufteilung der Baumaßnahme, insbesondere des strittigen Betrages vornehmen um eine Kostenreduzierung für die Gemeinde zu erreichen.
Der vorgelegte Nachtragshaushalt wurde bei einer Enthaltung gebilligt.

TOP 4 Leichenhalle
Derzeit sind rd. 5000€ an Spenden eingegangen. Die Finanzierung soll über Spenden, Eigenleistung und Zuschüsse erfolgen. Die vorgeschlagene Renovierung und Erweiterung der Leichenhalle (geplante Kosten rd. 44000€) wurde einstimmig angenommen.

TOP 6 Heimatjahrbuch 2004
Die Kosten für die Gemeinde würden rd. 400€ betragen. Für eine Teilnahme wurden die Werbewirkung sowie kulturelle Bedeutung genannt. Die Ausgabe wird daher und auf Grund der angespannten Finanzlage als nicht zweckmäßig erachtet.

Die Werbewirksamkeit wird überwiegend als gering angesehen. Weiterhin beteiligt sich die Gemeinde finanziell an regionalen und überregionalen Werbemaßnahme anderer Institutionen, z.B. VG, HVV und Fremdenverkehrsverband.
Abstimmung: Teilnahme wurde mit 5 Gegenstimmen abgelehnt
Anmerk. des Verfassers.
Kulturell und finanziell hat sich die Gemeinde schwerpunktmäßig in die Geschichte des Schieferabbaus eingebracht, auch wenn diese Kosten im Haushalt einer anderen Position zugeordnet werden.

TOP 7 Umsetzung Gestaltungsordnung
Die zögerliche Umsetzung wird kritisiert. OB führt aus, dass die Verwaltung kontinuierlich Gespräche mit den Betroffenen führt.
Rat beschließt Hinweis/Mahnung zur Einhaltung der G-Ordnung im nächsten VG – Blatt zu veröffentlichen und pers. Gesp. weiter zu führen.
Abstimmung: einstimmig

TOP 8 Gestaltung Spielplatz Kirche
Zögerliche Umsetzung der Sanierung der Spielgeräte wird bemängelt und Vorschlag an Stelle der Sandflächen Rasen zu säen wird geäußert. Zögerliche Umsetzung wird durch Personalengpass bei Gemeindearbeitern und fehlendem Kompressor verursacht. Bürgermeister hat zwischenzeitlich kostenlose Kompressorleihe veranlasst. Neuanlage der Sandflächen kann nur in Eigenleistung erfolgen. Hierzu ist ein Ansprechpartner zu benennen.
Antrag Bauausschuss mit weiterem Vorgehen zu beauftragen. Insbesondere ist zu prüfen, ob Sand, Rasen oder Mulch als Belag in Frage kommt. Folgekosten sind zu beachten.
Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 9 Instandsetzung Zubringer Wildparkstrasse
Die Instandsetzung der Bankette wurde beantragt. Die Maßnahme wurde zwischenzeitlich, bis auf Restarbeiten abgeschlossen. Der Anlieger Wildpark hat 50% (450€) der Kosten freiwillig übernommen.
Antrag erledigt

TOP 10 Anfragen aus dem Rat
TOP 10.1. Mehrbelastung der Gemeinde Ausbau B 49, erledigt, TOP 5

TOP 10.2. Hat VR Bank Gewerbesteuer gezahlt?
Seitens der fragenden Fraktion wurden dem OB und der Verwaltung unterschiedliche Fragestellungen vorgelegt. Die Verwaltung wies daraufhin, dass die ihr vorgelegte Form der Fragestellung rechtswidrig ist. CDU-Fraktion bedauerte das Missverständnis.
Anmerkung des Verfassers:
Ich hoffe nicht, dass zukünftig alle Klottener ihre Steuern dem Gemeinderat erläutern müssen.

TOP 10.3. Pachtvertrag Haus Moselschiefer, liegt Fraktionen vor

TOP 10.4. Ist Nutzungskonzept Haus Moselschiefer fertig gestellt? Nein
Gemeinsamer Ausschuss (Touristik usw.) hat Konzept noch nicht abschließend erstellt. OB wies auf Arbeitsbelastung wegen 14 G-Sitzungen und 13 Ausschusssitzungen in 15 Monaten hin. Zusätzliche Sitzungswünsche aus den Fraktionen liegen keine vor.

TOP 10.5 Hinweisschilder, wurden getauscht

TOP 10.6 Instandsetzung Annischer Hof Weg
Verwaltung sieht sich außerstande ohne Leistungsbeschreibung eine Ausschreibung einzuleiten.

Nichtöffentliche Sitzung

Freie Wählergruppe Klotten


AKTUELLES
27.05.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V.Informiert

Homepage Freie Wählergruppe Klotten e.V. komplett überarbeitet

Heute am 27.05.2004 wurde die Homepage komplett überarbeitet und auf die kommende Kommunalwahl 2004, die am 13. Juni stattfindet angepasst.

Freie Wählergruppe Klotten


30.04.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V.Informiert

Info Vermerk der Gemeinderatsitzung vom 28.04.2004
Grundlage veröffentlichte Tagesordnung


Maßgeblich ist das gebilligte Protokoll im VG – Mitteilungsblatt. Der Vermerk erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.


Top 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
1.1 Der Fährbetrieb ist aufgenommen. Die Fährzeiten sind im Internet der VG und an Hin-weistafel veröffentlicht.
1.2 Der Jagdpächter Stieger hat Berufung gegen das Urteil eingelegt. Gem. Beschluss des Gemeinderates legt die Gemeinde Anschlussberufung ein, um das für sie positive Urteil auf die Gesamtpachtzeit anzuwenden.
1.3 Zur Zeit wird ein bauliches Konzept für den Jugendraum erstellt.
1.4 Der Haushaltplan der Gemeinde für 2004 wurde von der Kommunalaufsicht, auf Grund des bereits vorhandenen Kreditumfanges mit Auflagen gebilligt. Dieses sind, keine Neuinves-titionen über 2000 € vorzunehmen sowie eine Erhöhung der Grundsteuer zu erörtern. Die Er-örterung soll im Rahmen der Haushaltverhandlung für das Jahr 2005 erfolgen.
1.5. Der Bürgermeister bedankt sich bei der Raiba für gespendete Büromöbel sowie eine Spende. über1333 € mit Zweckbestimmung für die Renovierung der Leichenhalle.
1.6 Für die Reparatur der Stützmauer hinter der Kirche wurden aus dem Investitionsstock 20000 € genehmigt.
1.7 Termin nächste Gemeinderatsitzung ist der 3.6.04, 18:00

Top 2 Als Schöffe wurde von der FWG Frau J. Kyek vorgeschlagen.
Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Top 3 Leichenhalle
Die FWG hat einen Entwurf für die Renovierung/Erweiterung der Leichenhalle vorgelegt. Gesamtkosten betragen rd. 33000€. Sie beantragt die Maßnahme im Investitionsstock für das Jahr 2005 einzubringen. Die finanzielle Belastung der Gemeinde soll durch Eigenleistung und weitere Spenden möglichst gering gehalten werden. Der Antrag wurde einstimmig angenom-men.
Wenn die Maßnahme wie geplant und beantragt in 2005 durchgeführt wird, wird auf kurzfris-tige Anstrichmaßnahmen verzichtet.

Top 4 Dorferneuerung
Obwohl Bedarf für Maßnahmen besteht, werden auf Grund der schlechten Finanzsituation keine Anträge von der Gemeinde gestellt. Die Förderung für private Maßnahmen ist jedoch weiterhin gegeben.

Top 5 Investitionsmaßnahmen 2005
Seitens der Gemeinde stehen keine Gelder für Maßnahmen zur Verfügung. Die FWG bean-tragt, dass die Gemeinde vorgesehene Maßnahmen des HVV beantragt und hierdurch eine Förderung erreichen kann. Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Der Punkt auf die nächste Sitzung vertagt.

Top 6 Ermächtigung zur Vergabe der Stromlieferverträge

Wegen der anstehenden Kommunalwahlen können die Vertragsverhandlungen mit den Bie-tern nicht durchgängig geführt und Bindefristen nicht eingehalten werde. Die VG beantragt daher die Vergabe an eine Vergabekommission zu übertragen. Nach Rückfragen bzgl. der Neutralität der Kommission und der Durchführungsorganisation (LBB) wurde die Übertra-gung einstimmig gebilligt.

TOP 7 Mängelbeseitigung Hinweistafeln
Die Hinweisschilder sind mit Mängel behaftet. Da sowohl die Gemeinde als auch Privatper-sonen Vertragspartner des Herstellers sind, ist die Gemeinde bereit eine Koordinierungsfunk-tion wahrzunehmen. Hiermit wurde der Fremdenverkehrsausschuss beauftragt, der hierzu am 12.5.04, um 19:00 eine Sitzung durchführt.
Inhalt: Erfassen der Mängel, überprüfen der angezeigten Angaben, Änderung der Frontansicht durch Drehen der Tafeln, Prüfen auf Vollständigkeit
Die betroffenen Privatpersonen werden kurzfristig aufgefordert ihre Mängel mitzuteilen.

Top 8 Berlaimont Hinweistafel
Der Bürgermeister hat bereits neue Hinweistafeln beauftragt. Diese sollen in der 2. Maiwoche aufgestellt werden. Die Schilder werden von Sponsoren finanziert. Der Antrag der CDU ist hinfällig.

Top 9 Antrag der CDU auf Maibaum Überlassung
Einstimmig angenommen. Mit dem Revierförster ist zukünftig abzustimmen, wo der Baum zu schlagen ist.

Top 10 CDU Antrag auf Verlängerung der Öffnungszeiten der Bauschuttdeponie
Antrag müsste in gestellter Form abgelehnt werden. Im Rahmen der Erörterung wurde ersicht-lich, dass bei Bedarf in direktem Gespräch mit dem Deponiewärter eine kostengünstige Reg-lung erzielt werden kann. Auf eine Abstimmung wurde verzichtet.

Top 11 Anfragen von Ratsmitgliedern/Fraktionen
11.1 Verhandlungsstand B 49
Die VG hat die Strassenverwaltung am 30.3.04 schriftlich aufgefordert eine nachprüffähige Kostenermittlung vorzulegen. Eine Antwort steht aus.
11.2 Parken in der Ortslage
Grundsätzlich haben alle Fahrzeuge gem. der Strassenverkehrsordnung zu parken. Kurzfristi-ge Abweichungen können, müssen jedoch nicht geduldet werden.
11.3 Friedhofskreuz
Die Gemeinde ist Eigentümer. Das Kreuz ist seit 6 Jahren bei Fa. Arenz gelagert. Renovie-rungskosten ca. 3000 €. Seitens des Gesangvereines MGV 1850 wurden für das Kreuz bereits 850,-DM an die Kirchengemeinde gespendet.
11.4 Sicherung und Wege Ehrenfriedhof
Sicherungsschranken sind aufgestellt. Für eine Beauftragung der Wege fehlen die Gelder. Die Gemeindearbeiter setzen die Wege nach –und nach in Stand.
11.5 Glascontainer Moselstraße/Kernstrasse
Wegen Personalausfall kann die Firma erst in der 1. Maihälfte einen Fahrer für eine Testfahrt unter der Spitzunterführung stellen. Weitere Maßnahmen hängen vom Ergebnis der Testfahrt ab.
Nichtöffentlicher Teil
08.04.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V.Informiert

Freie Wählergruppe Klotten e.V. jetzt offiziell eingetragen

Heute am 08.04.2004 erreichte uns das Schrieben, das aus der "Wählergruppe Blümmert" einen eingetragenen Verein macht. Der Name lautet nun offiziell "Freie Wählergruppe Klotten e.V.

Freie Wählergruppe Klotten


07.04.2004
Die Freie Wählergruppe Klotten Informiert

Freie Wählergruppe Klotten gut gerüstet

Zu der letzten Mitgliederversammlung konnte der Vorsitzende der FWG Klotten, Thorsten Loosen, viele Mitglieder und Freunde zu der schriftlich eingeladenen Versammlung begrüßen.
Die wichtigsten Punkte der Tagesordnung waren die Aufstellung des Kandidaten für die Ortsbürgermeisterwahl sowie der Bewerberliste für den Ortsgemeinderat.  Der Vor- sitzende führte zur Begrüßung aus, dass die Freie Wählergruppe Klotten parteiübergreifend allen Interessierten, die sich in Kommunalpolitik aktiv einbringen möchten, ein entsprechendes Forum bietet.

In einem kurzen Rückblick ließ Thorsten Loosen die erfolgreiche Arbeit der Freien Wählergruppe und des Ortsbürgermeisters Hans Gerd Loosen nochmals Revue passieren. Einige Projekte wie Neubaugebiet Rosenberg, Friedhofshalle, Jugendraum, Instandsetzung der eingefallenen Kirchenmauer, Instandsetzung der Zuwegung Annischerhof, Renovierung des Kindergartens, wurden in Angriff genommen, andere mussten aufgrund der sehr angespannten Haushaltslage zurück gestellt werden.

Durch eine restriktive Haushaltsführung, Senkung der Betriebskosten, innerhalb nur eines Jahres wurde versucht, dass in sie gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen.

Am 13. Juni 2004 stellt sich die FWG Klotten den wahlberechtigten Bürgern des Ortes erneut zur Wahl. Sie ist bereit auch weiterhin für Klotten Verantwortung zu übernehmen. Der amtierende Ortsbürgermeister Hans Gerd Loosen wurden durch die Versammlung einstimmig zum Kandidaten für die Ortsbürgermeisterwahl nominiert.

Folgende Bewerber werden sich dem Votum der Bevölkerung am Wahlsonntag stellen:

Hubert Blümmert
Hans Gerd Loosen
Jopie Kyek
Thorsten Loosen
Dieter Lürtzener
Renate Müntnich
Rainer Nehren,
Manfred Mentnich
Rolf Castor
Matthias Balthasar
Alexander Clausen
Jörg Comes
Holger Becker
Jürgen Dobelke
Patrick Cornely
Rainer Lenz
Erich Castor.

Die Freie Wählergruppe Klotten ist überzeugt, mit dieser Bewerberliste alle Mitbürger Klottens anzusprechen. Eine schlagkräftige Truppe für die Zukunft unseres Heimatortes.

Wählergruppe Blümmert und Hans-Gerd Loosen








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