FREIE WÄHLERGRUPPE KLOTTEN e.V.
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ARCHIV 2005
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19.12.2005
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 14.12.2005

Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.

Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt

Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, HH. Göbel
TOP 3 Förster Herr Mews
entschuldigt: Jopie Kyek, Marion Kaes, Matthias Balthasar

TOP 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
1.1 Kath. Kirchengemeinde Klotten hat Zuschuss zur Renovierung des Kindergartens abgelehnt
1.2 Die Kreisverwaltung fordert die Einhaltung der vorgebenen Gemeindeanteile beim Straßenausbau
1.3 Die Mittelfristige Waldplanung wurde abgerechnet: Gesamtkosten 13.460€ , erstattet werden 11787,-€, seitens der Gemeinde sind 2097,-€ zu zahlen
1.4 Die Fähre ist im Hafen in Senheim, in 2005 wurden Einnahmen von 20.739€ erzielt.
1.5 Im Kindergarten (Schaden rd. 25.000€) und Haus Moselschiefer  (Schaden rd. 7.500€) wurde eingebrochen. Polizei und Versicherung sind eingeschaltet.
1.6 Die Nutzungsordnung Haus Moselschiefer ist zur abschließenden Bearbeitung noch bei der VG. Die Beschlussfassung wird auf die nächste G-Sitzung verschoben.
1.7 Im Rahmen einer Begehung der Fronhofgasse wurde eine Kostenschätzung für die Erneuerung, zur Einstellung in den I-Stock zusammen mit der Kirchtreppe (gesamt 75.000€) erstellt.
Weitere erfolgte Sitzungen und Gespräche:
28.10. : Grundstückseinteilung Baugebiet Rosenhang
29.10. : Waldbegang Bisselbach und Neuwald
10.11. : Martinsumzug
20.11. : Terminabsprache Vereine
21.11. : Flurbereinigungsausschuss: Verwendungswünsche Grundstücke oberer Schellberg/über     Kreisstraße
01.12. : Haupt- und Finanzausschuss
14.12. : Jagdgenossenschaft

TOP 2 Einwohnerfragestunde
1. Sachstand Flurbereinigung oberer Schellberg.
Die Grundbesitzer wurden bzgl. ihrer Vorstellungen zur zukünftigen Nutzung ihrer Parzellen vom Kulturamt angeschrieben. Evt. ist vorgesehen Quertrassen anzulegen.
2. Offen stehende Haustür im Bürgerhaus
Die Tür soll als Toilettenzugang zukünftig mittels Keil offengehalten werden wenn öffentliche Veranstaltungen laufen.
Intensive Nutzung des Gebäudes führt z.T. zu erheblicher Verschmutzung des Flures. Bürgermeister hat bzgl. Reinigung Kontakt mit Verursachern aufgenommen.
3. Weihnachtsbäume B 49
Gem. G-Ratbeschluss stellt die Gemeinde kostenlos den Anliegern Bäume Außenaufstellung zur Verfügung. Beschluss wird für 2006 nochmals im Amtsblatt veröffentlicht.
Zusätzlich prüft Gemeinde ob sie am Fährkopf einen Baum aufstellt.

TOP 3 Forstwirtschaftsplan 2006
Gemäß Ausführung von Herrn Mews entspricht der Plan der mittelfristigen Waldplanung. Der Wirtschaftsplan schließt, bei ein ein-/Ausgaben von rd. 49.500€ mit einem Plus von rd. 300€. Das positive Ergebnis ist nur durch die Förderung von 15.346€ möglich. Einschlag und Vermarktung Bereich Bisselbach rd. 7.000€ ist bisher nicht enthalten. Der Gemeinderat hat dieser Maßnahme in einem Vorratsbeschluss bereits in der letzten G-Sitzung zugestimmt. Auf einen Nachtragshaushalt sollte, zur Arbeitsentlastung der VG-Verwaltung, nach Vorlage einer Abrechnung verzichtet werden.
Fichte und Douglasien sind derzeit am Markt gefragt. Der geplante Einschlag ist jedoch rel. gering, z.B. Douglasie nur 85fm, gem. Mittelfristplanung wären rd. 400fm möglich. H. Mews führt dieses auf hohen Einschlag in der Vergangenheit zurück. Der relativ geringe Douglasieneinschlag wird durch höheren Eicheneinschlag kompensiert. Schwerpunktmäßig soll der Einschlag auf dem Valwigerberg erfolgen.
Abstimmung: Forstwirtschaftplan ist angenommen mit einer Gegenstimme
Aus dem G-Rat erfolgten Nachfragen in welcher Form die Vergabe von Forstarbeiten erfolgt, und ob möglicherweise ein Unternehmen nicht berücksichtigt worden sei. H. Mews erläuterte, dass ein Unternehmen teilweise Zusätze zur Rügeordnung berechnen wolle und hierdurch teuerer sei. Zudem habe dass Unternehmen auf mehrere Anfragen nicht mehr geantwortet und daher sei es in letzter Zeit nicht mehr angeschrieben worden. Unabhängig hiervon, wird die Forstverwaltung das Unternehmen zukünftig wieder routinemäßig beteiligen.
Die Verwaltung erklärte, in der nichtöffentlichen Sitzung noch etwas zur Thematik mitzuteilen.

TOP 4 Haushaltplan und HH-Satzung für 2006
Der Haushaltvollzug erfolgt über einen Zeitraum von 3 Jahren. Der Haushalt 2005 wird mit einem max. Defizit von rd. 10.000€, bei anzunehmendem positiven Verlauf mit rund 0€ Defizit abschließen. Der HH –Plan für 2006 ist primär mit einem Defizit von rd. 80.200€ aus dem Jahr 2004 belastet, dessen Rechnungslegung auf der letzten G-Sitzung gebilligt wurde. Der dem Jahr 2006 zu zurechnende Fehlbedarf wird mit rd. 44.670€ angenommen. Insgesamt sind 923.850€ Einnahmen und 1.048.720€ Ausgaben geplant.
Zwischenzeitlich ist bei allen die Erkenntnis gewachsen, dass die sparsame Haushaltführung aus 2005 für 2006 übernommen wird. Im Haushaltsplan wurden restriktive Annahmen bzgl. Steuer-, Miet- und Pachteinnahmen getroffen. Die Ausgaben insbesondere im Energiebereich berücksichtigen die steigenden Tarife. Risiken bestehen bzgl. einer möglichen Anhebung der Umlage an den Kreis.
Der 1. Beigeordnete erklärte zum Haushalt folgendes:
Die sparsame Haushaltführung konnte nur durch den persönlichen Einsatz des Bürgermeisters sowie zahlreicher freiwilliger Helfer erreicht werden. Maßnahmen wie, Wartungsarbeiten an der Heizung in der Grundschule, Bau von Regalen in der Grundschule, Herrichten von Räumen und Kellern, Jugendraum, Abrissarbeiten an der alten Kindergartentreppe, Reparatur Fährkupplung, Reparatur Fähre, Ausschilderung und Schilderaufhängung sowie Reparaturen an Gemeinde eigenen Maschinen hätten bei Beauftragung erhebliche Kosten verursacht. Besonderer Dank gilt den freiwilligen Helfer, F. Kyek, R. Hunstock und H. Seurer.
Kommentare zur HH-Planung
Verwaltung: Haushalt ist kein Ausgaben sondern ein Einnahmeproblem. Ausgaben können nur im Kommabereich beeinflusst werden. Vorschlag die Fremdenverkehrsabgabe um 1% zu erhöhen.
CDU: Unter Berücksichtigung der Fortschreibung der Fehlbeträge aus den Vorjahren rückt eine Konsolidierung des Haushalts in weite Ferne. Ohne auf Einzelpositionen einzugehen wird, zumindest für 2007 eine pauschale Kürzung der Ausgaben um 10% angeregt.
FWG: Die Steigerungsrate für 2005 liegt weit unter der Inflationsrate. Auch für 2006 wird das seitens der Gemeinde mögliche Einsparpotential genutzt. Z.B. reduzierte Personalkosten, andere Personalkosten können von ihr nicht beeinflusst werden. Die nutzerbezogene Abrechnung von Bewirtschaftungsausgaben, konnte bisher noch nicht fraktionsübergreifend für alle Bereiche umgesetzt werden.
Größtenteils trägt die Ausgabenbelastung aus der Vergangenheit zur Schieflage bei, wie z.B. die Zinsentwicklung zeigt. Die Zinsbelastung hat sich von 2002 auf 2003 schlagartig von rd. 11.000€ bis 2003 auf rund 36.000€ mehr als verdreifacht. Für 2005 ist mit rd. 38.000€ zu rechnen. In der Vergangenheit bereits bekannte, jedoch jetzt nicht mehr aufschiebbare Maßnahmen (Stützmauern, Kindergarten, Unterhalt von Infrastruktur usw.) erforderten und erfordern in 2006 weitere Kredite mit einem Zinsanstieg für Kreditinstitute auf rd. 41.000€. Die mühselige Bewertung der Einzelpositionen ist daher unverzichtbar. Konkret wird noch Einsparpotential durch Nachverhandlung/Anpassung Wartungsvertrag mit dem RWE (rd. 10.800€/a, Vertrag wurde 1999 geschlossen, Laufzeit bis 2011) für die Straßenbeleuchtung gesehen, sowie der stark gestiegenen Bewirtschaftungskosten H-Moselschiefer. Als ursächlich hierfür wurde die Stromentnahme für den Festplatz identifiziert. Der Vorschlag einer pauschalen 10%.igen Ausgabenkürzung spätestens ab2007 zur Ausgabenkontrolle wird daher als positiv bewertet.

Beschlüsse zum Haushalt:
1. Fremdenverkehrsbeitrag wird von 5 auf 6% erhöht (letzte Erhöhung in 1999)
Mit einer Enthaltung und einer Neinstimme angenommen
2. Abrechnung der Stromkosten mit dem jeweiligen Festplatzbetreiber ab 01.01.2005
Anm.: Ab 01.01.2005 wurden die Festplatzbetreiber mündlich hierüber informiert und der Stromzählerstand jeweils gemeinsam mit einem Gemeindevertreter abgelesen.
Angenommen mit einer Enthaltung
3. Billigung des vorgelegten Haushalt 2006
Einstimmig angenommen
Anmerkung:Allen Bürgern wird empfohlen die Haushaltpläne in der VG oder in der Sprechstunde beim Ortsbürgermeister einzusehen.

HH – Jagdgenossenschaft
Der Plan sieht Ein- und Ausgaben in Höhe von 28.570€ vor.
Einstimmig gebilligt

TOP 5 Auftragsvergabe Jugendraum
Die Arbeiten wurden ausgeschrieben. Den Auftrag für Sanitär erhält Fa. Heimes, rd. 5.000€ und für Elektrik Fa. Scheuren 1.440€.
einstimmig

TOP 6 Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
In 2005 schloss die Gemeinde auf Platz 7 ab. Das relativ schlechte Abschneiden sollte anhand des Kriterienkataloges analysiert werden. „006 sind die Teilnahmemeldungen bis 27.02.2006 abzugeben. Die Begehungen erfolgen ab Mai.
Beschluss: Teilnahme in 2006 mit 14 ja und 2 nein angenommen. Bürgermeister koordiniert Vorbereitung und Durchführung

TOP 7 Winterdienst im Bedarfsfall Jünkernwald zur L 98
Aufgrund von Schneeverwehungen kann die Verbindungsstrasse zur L 98 unpassierbar werden. Es liegt ein Antrag vor, dass die Gemeinde dann die Räumung veranlasst. Ohne Extras würde zweimaliges Räumen rund 300€ kosten. Abhängig vom Schneefall/-verwehung könnte der Fall mehrmals pro Tag auftreten und stellt ein erhebliches Kostenrisiko für die Gemeinde dar.
Beschluss:
Die Verwaltung klärt, ob für die Gemeinde eine rechtliche Verpflichtung besteht. Abhängig vom Ergebnis wird die Gemeinde weitere Maßnahmen veranlassen.
Einstimmig angenommen

TOP 8 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Klotten auf einen Zuschuss für einen Anhänger
Anhänger wird für Transport von Material bei Bränden und Hochwasser gebraucht. Vermutliche Kosten rd. 1.700€. VG ist bereit Folgekosten (Tüv, Versicherung), jedoch keine Investition, zu übernehmen.
Beschluss:     Gemeinde zahlt 50% max. 1.000€ für Anschaffung, angenommen mit einer Enthaltung

TOP 9 Betrieb Kirmesstand
Sportverein beantragt Krimesstand am Freitag, Samstag und Sonntag zu betreiben. Männergesangverein beantragt Betrieb am Montag  
Angenommen mit einer Enthaltung

TOP 10 Antrag TUS für Zuschuss von 150€  für Ferienlager
Beschluss: angenommen, einstimmig


Freie Wählergruppe Klotten


13.07.2005
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 13.07.2005

Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.

Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt

Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, HH. Göbel
TOP 2 Architekt Herr Kleine
entschuldigt: Jopie Kyek, Marion Kaes, Matthias Balthasar

TOP 1 Mitteilungen
Am 13.06. tagte der Bauausschuss
Der Kajobrunnen wurde gereinigt
Die Gemeinde bedankt sich:
- beim HVV für die Präsentation des Ortes im Fremdenverkehrsbüro in Cochem
- bei der IGEDOMO für das pflanzen der Blumen in den Anlagen und das Anbringen von Blumenkästen an der Fähre
Die Jugendlichen der Ortsgruppe des Roten Kreuzes haben bei den Landesmeister schafften erste Plätze belegt, wozu die Gemeinde gratuliert.
Als Nachfolger für Jagdpächter Stieger hat sich ein Bewerber gemeldet. Dieser ist bereit die Jagd zu gleichen Konditionen zu übernehmen. Er wird ein schriftliches Angebot an die Gemeinde richten.
Seitens der Anlieger des Wirtschaftsweges „Unter der Burg“ wurde die Gemeinde aufgefordert die Nutzbarkeit des Wendeplatzes wieder herzustellen. Dem wird entsprochen.
Anmerkung: Es hat sich herausgestellt, dass der HVV den Platz zum Aufstellen einer Historientafel neu gestaltet hat. Hierbei wurde die nutzbare Fläche des Wendeplatzes so stark reduziert, dass mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen kein Wenden mehr möglich ist.

Termine Ausschusssitzungen:
16.08. Jugendausschuss
22.08. Tourismus und Dorferneuerung

TOP 2 Auftragsvergabe Renovierung Kindergarten
Für die Arbeiten neue Fenster (37.604€), Dachdecker (2.241€), Schlosser (1.722€), Außentreppe (8.410€), Gerüst (3.224€), Außenanstrich Schulgebäude (6.717€), und Außenwärmedämmung des Kindergartens (17.746€) wurden die v.g. preiswertesten Angebote (gesamt: 77.668€) abgegeben.
Diese liegen, aufgrund der schwachen Konjunktur in der Bauwirtschaft, insgesamt rund. 40.000€ unter den geplanten Kosten.
Abstimmung: Beauftragung der v.g. Angebote, einstimmig

TOP 3 Instandsetzung des Wirtschaftsweges zum Annischer Hof
Auf die Ausschreibung des Büros Saxlers wurden 3 Angebote abgegeben. Günstigster Anbieter war die Fa. Wallebohr 16.215€. Abstimmung: Beauftragung gem. Angebot, einstimmig

TOP 4 Instandsetzung Sportplatzberieselungsanlage
Die Berieselungsanlage ist seit längerem Defekt. Der Sportverein hat nunmehr die Instandsetzung beantragt. Hierzu liegt ein Angebot des Herstellers vor, welches mit dem Ortsbürgermeister vor Ort erläutert wurde. Notwendige Arbeiten sind für 1.642€ angeboten. Zusätzlich sind Umrüstarbeiten angeboten, die jedoch nicht zwingend erforderlich sind.
Antrag: Beauftragung der notwendigen Arbeiten für 1.642€
Einstimmig Angenommen

TOP 5 Erlass II. Nachtragshaushalt
Aufgrund möglicher personeller Anpassungen war der formal Haushaltplan zu aktualisieren.
Abstimmung: angenommen, einstimmig

TOP 6 Bedarfsmeldungen für Infrastrukturmaßnahmen 2006
Angemeldet werden die Friedhofskapelle, obere Kirchtreppe und die Fronhoftreppen.
Abstimmung: einstimmig
Aus Anregung des Rates wird die Verwaltung für zukünftige Anmeldungen prüfen, ob das Abwassernetz in Klotten in absehbarer Zeit Investitionen erfordert.

Neu: TOP 7 Antrag des HVV auf Anbringung eines Ortsnamenschildes an der Stützmauer am Fährkopf
Größe des Schildes rund 4 x 1m. Das Schild soll nicht von der Straße sichtbar sein und daher mit der Unterkante des Betonsims der Brüstung abschließen.
Der Rat stimmt der Anbringung einstimmig zu.


Freie Wählergruppe Klotten


12.06.2005
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 01.06.2005

Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.

Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt

Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, HH. Göbel, Probst
TOP 3 Architekt Herr Kleine
entschuldigt: Werner Loosen

Zuhörer: 14

TOP 1 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes und Benennung von Ausschussmitgliedern
Stephanie Balthasar wurde anstelle von H. Schneider vereidigt. Im Haushaltausschuss übernimmt H. Loosen und im Rechnungsprüfungssausschuss übernimmt Fr. Balthasar die Funktion von H. Schneider

TOP 2 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
2.1 Seitens der Sparkasse Mittelmosel wurden 300€ für die Herstellung des Jugendraumes gespendet
2.2 am 2.5.2005 fand eine Bürgerversammlung zum Weiterbetrieb der Fähre statt. Bisher sind rund 5000€ für den Erhalt der Fähre gespendet worden. Weitere Spenden werden von der VG gegen Spendenquittung angenommen.
2.3 Für die Renovierung des Kindergartens ist eine Förderung von 60% aus dem Investitionsstock zugesagt. Für die Jahre 2006 und 2007 wurden jeweils 88000€ gebilligt.
2.4 Zur Förderung der Forstwirtschaft ist für das Jahr 2005 eine Zuwendung von 7000€ zugesagt.
2.5 Teilnahme unser Dorf hat Zukunft.
Klotten konnte keinen der vorderen Plätze belegen. Gemäß H. Probst war der Dorfbegang und die Präsentation in Ordnung. Seitens der Kommission wurden keine konkreten Verbesserungsanregungen gemacht. Ortsbürgermeister Loosen wird mit dem Kreis – Vorsitzenden Kontakt aufnehmen, um doch noch eventuell Anregungen für zukünftige Wettbewerbe zu erhalten.
Grundsätzlich scheint eine Verschiebung der Gewichtung von äußerem Erscheinungsbild auf Integration von Ausländern, Soziales, Zukunftsfähigkeit, Arbeitsplatz- und Freizeitangebot zu erfolgen.
2.6 Termin nächste G-Sitzung: 13.07.2005


TOP 3 Sanierung des Kindergartens
Aufgrund der genehmigten Zuschüsse und der derzeit günstigen Baupreise wird die überfällige Sanierung des K-Gartens in 2005 begonnen. Hierfür ist bis 2006 eine Zwischenfinanzierung notwendig. Da die meisten Rechnungen erst im Herbst 2005 anfallen ist dieses vertretbar. Ein Nachtragshaushalt erscheint derzeit nicht notwendig.
Die Ausschreibungen für die Fenster, die Außentreppe und das Aufbringen der Außen- Wärmedämmung soll schnell erfolgen. Der Großteil dieser Arbeiten soll in den Sommerferien beginnen/erfolgen. Die Innenarbeiten werden 2006 getätigt.
Mögliche Risken bestehen mit der Trockenlegung der Außentreppe. Zusätzlich wird der Bau eines Windfanges im Eingangsbereich untersucht. Abhängig vom finanziellen Ergebnis der Ausschreibungen wird über den Bau des Windfanges (bisher nicht in Kosten (rund 4500€) enthalten) entschieden. Die Fenster sind mit Sonnenschutz ausgestattet. Das Öffnen der Elementen ist ohne Risiko für die Kinder ist möglich. Farbe ist durch bereits vorhandene Fenster (weis) vorgegeben.
Durch Eigenleistung könnten folgende Einsparungen erreicht werden:
Räumen, Abkleben, Zurückräumen: 2700€, allgemeine Reinigung 960€, Freilegung Sockel hinten 1000€, Abriss Treppenplatten 250, Gesamt rund 5400€.
Der Ortsbürgermeister wird einen Termin für die Zusammenkunft freiwilliger Helfer veröffentlichen. Zusätzlich hilft das Gemeindepersonal.
Da sich durch die Renovierung auch die Arbeitsbedingungen der kirchlichen Angestellten verbessern, wird ein Antrag an das Bistum zur Unterstützung der Maßnahme gestellt.
Abstimmung:
1. H. Kleine wird mit Erstellung der Ausschreibung beauftragt
2. Vor Veröffentlichung der Ausschreibung erfolgt Vorlage im Bauausschuss zur Genehmigung
3. Antrag an das Bistum für Zuschuss
4. H. Kleine erhält Auftrag zur Erstellung der Ausschreibung für den 2. Bauabschnitt.
Annahme: einstimmig

TOP 4 Endgültige Festsetzung der Ausbaubeiträge für den ortsseitigen Gehweg entlang der B49 in der Ortsdurchfahrt
Anstatt der beplanten 102000,-€ betragen die realen Kosten 130400,-€ für den Gehweg.
o Der Gemeindeanteil war bisher mit 50% festgelegt
o Laut einem Schreiben von der Verbandgemeinde (Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt) und der gültigen OVG - Rechtsprechung soll der Gemeindeanteil auf 40%, max. 45% festgelegt werden. Hierdurch steigen die Kosten/qm für die Anlieger um rd. 0,40€.
Abstimmung: Festsetzung des Gemeindeanteils auf 45%
Annahme: einstimmig

TOP 5 Prolongation bzw. Umschuldung eines Darlehens
Ein Festzinsdarlehen für die Anlage des Bolzplatz und andere Gemeindeplätze ist ausgelaufen und beträgt noch rund 25000€. Angeboten sind für 10 Jahre Zinsbindung 4,1% (VR Mittelrhein) und für 5 Jahre 2,96% (SK Mittelmosel). Jährliche Gesamtbelastung 1800€.
Antrag: Annahme des Angebotes der SK Mittelmosel
Abstimmung: einstimmig


TOP 6 Zuschussangelegenheiten
a) Antrag des Turn- und Spielvereines 1919 Klotten auf Gewährung eines
Zuschusses für die Anschaffung von Turngeräten für Geräte für ca. 2500€.
Antrag: Zuschuss von 250€
Abstimmung: Annahme einstimmig
b) Antrag des Heimat- und Verkehrsvereins Klotten auf Gewährung eines Zuschusses für die Betreuung des Info-Büros im Haus Moselschiefer.
Der HVV ist bereit 2Std/Tag in der Saison (Anfang April bis Ende Oktober) das Info Büro für 1 Jahr/Saison im Probebetrieb zu betreiben. Die Kosten hierfür betragen rund 1500€. Die Besetzung erfolgt durch zwei Frauen sowie ehrenamtlich durch 3 Vorstandsmitglieder. Der HVV beantragt hierfür einen Zuschuss von 800€ - 1000€.
Der OB teilte mit, dass die Gemeinde 32272€ pro Jahr in die Tourismusförderung investiert, jedoch aus dem Fremdenverkehrsbeitrag nur 13963€ erhält, somit mit rund 18309€ den Tourismus bezuschusst. Aufgrund der schlechten Kassenlage wird der Vorschlag unterbreitet, einen Zuschuss von 500€ zu billigen, zusätzlich stellt die Gemeinde den PC, Strom und Wasser.
Antrag: Zuschuss von 500€
Annahme: einstimmig, HH. Blümmert, Balthasar haben an der Abstimmung nicht teilgenommen


TOP 7 Beteiligung der Ortsgemeinde am Heimatjahrbuch des Landkreises Cochem-Zell 2006
Die Werbewirkung wird als gering erachtet. Zudem ist die Gemeinde kulturell sehr stark in die Schiefergeschichte eingebunden und entsprechend finanziell belastet. Derzeit bestehen Diskrepanzen zwischen den Autoren und der Kreisverwaltung bezüglich der Jahrbuchgestaltung.
SPD und FWG sind daher und Aufgrund der schlechten Finanzlage gegen eine finanzielle Beteiligung in Höhe von rund 300€.
Antrag: Beteiligung am Jahrbuch mit einer Seite für rund 300€
Abstimmung: abgelehnt mit 10 nein und 4 ja

Freie Wählergruppe Klotten


02.05.2005
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 02.05.2005

Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.

Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt

Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, VG H. Rossi
Reporterin Rhein-Zeitung

entschuldigt: Werner Loosen und Rainer Holtbrink

Zuhörer: 45

Der Bürgermeister bedankte sich bei:  Michaela Mais, Helga Cornely mit Madeleine Cornely für die spontan gesammelte Spende von ca. 1600€ zur Unterstützung der Fähre. Die Spende wird umgehend auf ein zweckgebundenes Konto bei der VG eingezahlt.

Ebenfalls dankte er Horst Seurer für die tatkräftige und jederzeitige Hilfe und Beratung bei der Begutachtung der Fähre.


TOP: Instandsetzung und Betrieb der Fähre

Die Betriebsfreigabe bis 2010 wurde der Fähre erteilt.

Die Sitzung wurde erforderlich, weil kurzfristig erhebliche Kostensteigerungen (bis zu 10.000€) zu den im Nachtragshaushalt am 26.04. gebilligten Kosten (25.000€) von der Werft gemeldet wurden. Dieses war möglich, weil die Werft erst am 27.04. mit der Farbentfernung begonnen hat und die Schäden vorher nicht in dem vorhandenen Ausmaß sichtbar waren. (Details wurden in der vorangegangenen Bürgerversammlung dargestellt). Aufgrund der Schäden kann das vom Gemeinderat beschlossene Reparaturverfahren II nicht ohne Mehrkosten durchgeführt werden.

Der Gemeinderat diskutiert daher die Durchführung eines auf der Bürgerversammlung vorgestellten alternativen Reparaturverfahren. Dieses entspricht in etwa dem ursprünglich von der Werft angeboten Reparaturverfahren I (Aufschweißen von Blechen ohne Gussasphalt Deckschicht). Hiermit ist ein Weiterbetrieb für 5 bis 10 Jahre möglich. Anschließend ist das Umsteigen auf eine reine Personen-/Fahrradfähre vor zu sehen. Das Aufbringen der Grundierung, der Deckschicht aus Schweißbahnen und der Bohlenbelag sollen jedoch in Eigenleistung erfolgen. Die Reparaturkosten werden hierdurch auf rund 10.000€ sinken. Der im Nachtragshaushalt gebilligte Kredit müsste somit nicht in Anspruch genommen werden.
Als möglicher Inbetriebnahmetermin ist Pfingsten geplant.

Antrag:
1. Die Werft ist mit dem Aufbringen und Schweißen von Blechen in den kritischen Bereichen zu beauftragen.
2. Verbringen der Fähre nach Klotten und Durchführung der Eigenleistung
3. Untersuchung/Aufnahme von Maßnahmen zur mittelfristigen Reduzierung der Betriebskosten
Abstimmung: Antrag ist einstimmig angenommen

Für die Eigenleistungen bittet der Bürgermeister noch um Unterstützung durch freiwillige Helfer.

Anmerkung:
Auch Interessenten/Bewerber als Fährmann können sich melden. (Wird auf Wunsch vertraulich behandelt).

Freie Wählergruppe Klotten


26.04.2005
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 26.04.2005

Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.

Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt

Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, HH. Göbel, Probst
Reporterin Rhein-Zeitung

Entschuldigt: W.Loosen

Zuhörer: 21

1. Instandsetzung der Fähre
Die Fähre wurde in der Werft in Trier begutachtet. Pro Tag fallen 70€ Liegegebühr an, die mit dem Reparaturauftrag verrechnet werden. Für den Transport sind 2500€, die WSA-Begutachtung sind 900€ und das Heben sind 700€ angefallen. Schwimmkörper und Aufbau können nach Aufarbeitung noch 10 bis 15 Jahre genutzt werden. Wichtig ist, dass nach der Aufarbeitung keine Luft (Sauerstoff) in den Innenraum dringt, da dieses Rost erzeugt bzw. eine Durchrostung drastisch beschleunigt.
Die Werft hat zwei Aufarbeitungsverfahren angeboten.

Verfahren I:
Verschweißen des Oberdecks mit Riffelblech, Schutzlackbehandlung und Wiederbelegung mit Bohlen: 12.000€ ohne MwSt.

Verfahren II:
Ersatz des Oberdecks/Bohlenbelag durch eine 5 cm starke Gussasphaltschicht, Schutzlackbe-handlung.: 15.000€ ohne MwSt. Der Gussasphalt garantiert eine wesentlich längere Schutz-wirkung für den Schwimmkörper. Allerdings verringert sich die Traglast um rund 6,5 Ton-nen.

Für punktuelle Schweißarbeiten sind rund 1500€ vorgesehen. Abhängig vom dem Befund nach dem Sandstrahlen können Erhöhungen eintreten.

Eigenleistungen bei Sandstrahl- und Streicharbeiten sind möglich. Für die Suche freiwilliger Helfer ist eventuell eine Veröffentlichung vorgesehen.

Aussprache:
Alle Fraktionen wollen die Fähre weiter betreiben. Aufgrund der Personalkosten (öffentlicher Dienst) ist sie jedoch ein Zuschussbetrieb, obwohl im Schnitt jährlich 20.000€ bis 25.000€ eingenommen werden. Daher sollen alternative Betriebsmodelle geprüft werden.

Antrag:
1. Beauftragung des Aufarbeitungsverfahren II
2. Der Fremdenverkehrsausschuss wird beauftragt alternative Möglichkeiten für den Fährbetrieb zu untersuchen
3. Die Verwaltung wird gebeten zu klären wie andere Gemeinden ihre Fähren betreiben
4. Die Verwaltung prüft Zuschussmöglichkeiten für die Aufarbeitung.

Abstimmung: Antrag wird einstimmig angenommen

Anmerkung des Verfassers:
Im Vorfeld wurde untersucht/diskutiert eine Alternative (kleinere Fähre, Boot) zur Fähre zu beschaffen. Brauchbare Fähren waren jedoch teuerer als die Aufarbeitung bei vergleichbaren Betriebs- und Personalkosten. Neben der Burg und der Kirche ist die Fähre die ortstypischste und ortsprägendste Einrichtung. Daher wollen alle Fraktionen den Weiterbetrieb. Allerdings ist ein dauerhafter Zuschussbetrieb nicht möglich, weil damit zwangsläufig Gelder für die anderen Aufgaben der Gemeinde (z.B. Schule, Kindergarten, Einrichtungen usw.) entzogen werden. Trotz massiver Einsparungen, die immer unangenehm für die Betroffenen sind und nicht von allen im Gemeinderat mitgetragen werden, können wir den Haushalt derzeit nur mittels Kredit ausgleichen. Bei unvermindert schlechter Finanzlage kann daher, über kurz oder lang die Kommunalaufsicht die Gemeinde auffordern einen der Kostenverursacher zu schließen.
Grundsätzlich müsste die Fähre allein aus den Fremdenverkehrsbeiträgen und den Fahrein-nahmen finanziert werden. Da diese nicht reichen könnte der Fremdenverkehrsausschuss u.a. folgende Alternativen beleuchten: Beteiligung von Vereinen am Fährunterhalt, Spendenkonto, Pontfest, Förderverein Fähre, Betreibermodelle: Ich AG, Gemeinde-GmbH, Verpachtung, Getränkeverkauf auf der Fähre

2. Nachtragshaushalt
Die Aufarbeitung der Fähre übersteigt die im Haushaltplan eingestellten Mittel. Mittels Nach-tragshaushalt wird die Verwaltung daher ermächtigt einen Kredit in Höhe von 25000,-€ auf-zunehmen.

Beschluss: einstimmig angenommen.

3. Allgemeine Aussprache
Von den Fraktionen wird bemängelt, dass die Stimmung im Rat „vergiftet“ ist. Insbesondere die Flugblattaktion im Zusammenhang mit der Fähre, und die daraus folgende öffentliche Darstellung des Bürgermeisters als Lügner im VG-Blatt machen die Aussprache notwendig.
Grundsätzlich bemängelt die CDU Fraktion, dass sie zu wenig informiert wird. Hierzu führt der Bürgermeister aus, dass seitens der CDU Fraktion keine Anfragen (persönlich oder telefo-nisch) an ihn gerichtet wurden/werden und er immer in der Sprechstunde zur Verfügung ste-he. Allerdings nutze die CDU diese Möglichkeiten nicht (nur 2 CDU Fraktionsmitglied-Besucher in 1,5 Jahren).

Die FWG bemängelt die persönliche Diffamierung des Bürgermeisters, z.B. durch die aktuel-le Darstellung im VG-Blatt.

Hintergrund:
In der Sitzung vom 16.03. wurde der Prüfungsbericht der Kreisverwaltung und der Entwurf der Stellungnahme hierzu besprochen. Unter dem Punkt Fähre waren die Kosten und mögli-che Privatisierungen dargelegt. Auf Zwischenruf: „Was ist der aktuelle Stand mit unserer Fäh-re“, erläuterte er die Gründe weshalb die Instandsetzung sich verzögert. Dieser Sachverhalt wurde im VG-Blatt 15/2005 veröffentlicht. In der Gegendarstellung , VG Blatt 16/2005 be-haupteten die am 16.03. anwesenden CDU-Fraktionsmitglieder diese Information sei nicht erfolgt.
Nach Durchsprache des Sitzungsverlaufes der Sitzung vom 16.03. bestätigten auch die Unter-zeichner der Gegendarstellung, dass ihre Aussagen im VG – Blatt 16/2005 nicht zutreffend sind und eine Berichtigung notwendig ist.

Anmerkung des Verfassers:
Respekt vor dem Fraktionsmitglied der CDU, welches bereits im Vorfeld seinen Irrtum eingesehen hatte und hiermit zur schnellen Klarstellung des tatsächlichen Sachverhaltes beigetra-gen hat.

Freie Wählergruppe Klotten


16.03.2005
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 16.03.2005

Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.

Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt

Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, HH. Göbel, Probst
TOP 2, HH. Mews, Dr. Göbel (Forstamt), H. Remy, Forsteinrichter

Entschuldigt: F. Kyek, H. Linden

Zuhörer: 5

1. Mitteilungen

02.20.2005 Sitzung im Forstamt zur Fortschreibung der Forstplanung
21.02.2005 Sitzung bzgl. Bauplanung Rosenhang
25.02.2005 Verabschiedung Fr. Möller
07.03.2005 Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
Gemeindeanteil an Kindergartenkosten in 2004 betrug 29680€

2. Neu-/Fortschreibung Forstwirtschaftsplan
Die Aufnahme im Außengelände ist abgeschlossen. Es ergab sich eine reduzierte Holzboden-fläche von 353,6ha. Ziel der Planung für die nächsten 10 Jahre war eine Waldbewirtschaftung ohne Zusatzkosten für die Gemeinde zu ereichen. Abhängig von der Holznachfrage sind jährliche Variationen des Holzeinschlags möglich. Insgesamt wird im Zeitraum mit Nettoeinnahmen aus Einschlag von 395.000€, plus 32.500€ Zuschüssen gerechnet, welche die entspr. Ausgaben decken sollen. Kritisch ist der hohe Wildbestand. In den letzten 20 Jahren sind außerhalb von Einfriedungen so gut wie keine Bäume mehr nachgewachsen. Mit rd. 100.000€ für Kulturen, Pflege, Forstschutz, usw. soll in den kommenden 10 Jahren ein Mindestaufwuchs erreicht werden. Das Forstamt wird der Kreisverwaltung auch einen höheren Abschussplan empfehlen, da der Erfolg der vorherge-henden. Maßnahmen ansonsten gefährdet ist. Nach Berechnungen der Forstverwaltung er-scheint eine Naturverjüngung (nur möglich mit geringem Wildbestand) auch unter Einbezie-hung der Jagdpachteinnahmen langfristig wirtschaftlicher als das derzeitige Konzept. Die Planung wurde ohne Zuschüsse für Strukturschwache Betriebe erstellt, da diese stark rückläufig sind (2004 = 3000€) und in 2008 wahrscheinlich ganz entfallen. Hauptgeldbringer wird die Eiche sein, die in voller Ertragskraft steht. Hiervon ist geplant bis 2010 jede sechste und anschließend bis 2015 jede dritte zu vermarkten. Abstimmung: einstimmig

3. Prüfung der Haushalt- und Wirtschaftsführung
Die Kreisverwaltung hat die Kassenführung für den Zeitraum 2000 bis 2003 geprüft. Der Prüfbericht liegt in der VG aus. Größere Positionen sind die Grundschule, Kindergarten, Ver-zinsung und Festsetzung von Ausbaubeträgen, Stellplatzablösungen, Fähre, Nutzungsgebüh-ren H. Moselschiefer und Gemeindehaus. Die Bemerkungen wurden kommentiert und diskutiert. Soweit als sinnvoll und rechtlich er-forderlich werden sie übernommen. Direkte Auswirkungen können bei den Benutzungsgebüh-ren und den Anliegerkosten entstehen. Die Kommentierung wird der Kreisverwaltung zugestellt. Abstimmung: einstimmig

4. Geschäftsordnung für Ausschusssitzungen
Die Geschäftsordnung wird gemäß der gesetzlichen Vorgabe eingehalten. Im VG-Blatt wer-den die Termine der Ausschusssitzungen veröffentlicht. Protokolle gehen an Fraktionen. Abstimmung: einstimmig

5. Beiträge Feld-, Weinberg- und Waldwege
Beitragsermittlung erfolgt auf gemittelten Werten. Derzeitiger Satz wird mit Nachtragshaus-halt gebilligt.

6. Touristische Infrastruktur
z.Z. keine, Maßnahmen sind in TOP 7 Abstimmung: einstimmig

7. Dorferneuerung 2006
Bis 2007 ist Klotten Schwerpunktgemeinde. Der Bauausschuss hat eine Prioritätenliste er-stellt. Hierin werden die Kirch- und Fronhoftreppen aufgenommen. Prioritätensetzung erfolgt durch Gemeinderatsbeschluss. Abstimmung: einstimmig TOP 8 Sachstand Förderungsanträge Bescheide für die Friedhofskapelle und den Kindergarten liegen verwaltungstechnisch frühes-tens Mitte April vor. Bauantrag Jugendraum liegt in der Kreisverwaltung Bebauungsplan Rosenhang Fluchtweg ist nicht in Bebauungsplan Abschnitt 1, sondern in Abschnitt 2 eingezeichnet.

Freie Wählergruppe Klotten


27.01.2005
Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert

Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 27.01.2005

Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.

Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt

Teilnehmer: Gemeinderatsmitglieder komplett, Herr Probst und Herr Göbel
Zuhörer: 4

1. Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Gemeinderat konnte den Harvester (Holzernter) in Aktion besichtigen. Der Bürgermeister bedankt sich bei den Vereinen für die Unterstützung beim Neujahrsempfang. Am 18.1 fand im Haus Moselschiefer eine Tagung der Fa. Rathscheck, mit Teilnehmern aus ganz Deutschland statt.
Der Haushaltsausschuss tagte am 12.1.05 zur Beratung der Haushaltsatzung 2005. Einsparungen zum, von der Verwaltung vorgelegten Entwurf wurden einstimmig getroffen.
Der Bauausschuss führte eine Begehung des Friedhofes, Kernstraße, Ehrenfriedhof, Zehnthof durch. Die kritischen, reparaturbedürftigen Straßenstellen wurden erfasst. Das weitere Vorgehen wird noch festgelegt.
Am 25.01.2005 tagte der Jugendausschuss mit den Jugendlichen bzgl. der Satzung für den Jugendraum.
Als Termin für die nächste Gemeinderatssitzung ist der 16.03.2005, 18:00 vorzumerken

2. Ausbau eines Weinbergweges mit finanzieller Unterstützung
Es handelt sich um den mittleren Seitsweg. Gefördert würde zu 35% der teilweise Ausbau mit Bitumen (rd. 200m) und rd. 600m mit Schotter. Die Förderquote würde 35% betragen. Der Gemeinderat würde den Ausbau vornehmen, da das Risiko besteht, dass zukünftig keine Förderung mehr in dieser Höhe erfolgt. Bedingt durch die Haushaltlage müsste die Gemeinde ihren Anteil über Kredit finanzieren. Dieses ist wegen dem Erreichen der Kreditgrenzen nicht mehr möglich.
Antrag: Die Maßnahme wird bis auf weiteres verschoben.   
Beschluss: einstimmig angenommen

3. Erlass der Haushaltsatzung der Gemeinde und der Jagdgenossenschaft für 2005
Der Verwaltungshaushalt schließt mit einer Kostensteigerung in den Ausgaben von lediglich 0,1% zu 2004 ab. Dieses obwohl seitens der Verwaltung allein bei den Stromkosten Steigerungen von rd. 16% erwartet werden. Für die Fähre wurden, aufgrund der Inspektion zusätzlich 5.000€ als Reparaturkosten eingeplant. Ansonsten ist es uns gelungen Steigerungen zu vermeiden, obwohl durch die Endabrechnung der Moselstraße und deren Zwischenfinanzierung noch zusätzliche Zinsen anfallen werden. Auch wird die Gemeinde durch Wegfall der sozialen Grundförderung mit rd. 16.000€ entlastet. Die Zinsbelastung, die von 2002  (14.700€) auf 42.050€ in 2003 Anstieg kann nur langsam, vor allem wegen unbedingt notwendiger und bisher verschobener Projekte auf  38.120€ reduziert werden. Die Lücke zwischen Ein- (913.540€) und Ausgaben (956.280€) beträgt (-42.740€). Diese kann evt. durch ungeplante, jedoch intern absehbare Einnahmen, Optimierung des Stromverbrauches und Fortschreibung der Nutzungskonzepte weiter reduziert werden.
Dramatisch ist der Einbruch der Gewerbesteuer auf rd. 32.000€ (2002 noch 90.000€). Zwar erfolgt über das Land ein finanzieller Ausgleich dieser deckt jedoch nicht alle Defizite und erfolgt nur, wenn die Gemeinde ihre möglichen Einnahmen ausschöpft. Daher mussten die Hebesätze für die Grundsteuer B von 300 auf  320 und der Gewerbesteuer von 330 v.H. auf 350 v.H. angehoben werden.
Vermögenshaushalt  (Gesamtbetrag 441.600€)
Der Haushalt ist geprägt durch die geplante Kreditaufnahme (Gesamtsumme 250.000€, Zuschüsse reduzieren den Betrag) für die Instandsetzung des Kindergartens. Diese Maßnahme war zwar schon in 2002 vorgesehen wurde damals jedoch damals verschoben. Weiterhin sind die Friedhofskapelle (45000€), der Jugendraum (5000€) und ein Weg für Nordic-Walking (1800€) eingeplant.
Ob diese Mittel in 2005 benötigt werden hängt vom jeweiligen Baufortschritt ab.
Beschluss: Die Haushaltsatzung wurde einstimmig gebilligt.

Der Haushalt der Jagdgenossenschaft schließt mit 28.410€ in den Ein- und Ausgaben und wurde ebenfalls einstimmig gebilligt.

4. Beiträge für den Bau und Erhalt von Feld-, Wald- und Weinbergswegen
Die Verwaltung hat einen neuen Beitragssatz für die Jahre 2004 bis 2008 in Höhe von 16,11€/ha  festgesetzt. Dieser wurde mit Billigung der Satzung unter TOP 3 einstimmig angenommen.

5. Einwohnerfragestunde
Mündliche Anfrage des Sportvereines für Nutzung des Kirmesplatzes im September. Dieser Punkt wurde auf Nichtöffentliche Sitzung verschoben.
Instandsetzung beschädigte Hinweistafel Verursacher wurde zur Schadensbeseitigung aufgefordert.

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