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ARCHIV 2005 |
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19.12.2005
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Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert
Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 14.12.2005
Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.
Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt
Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, HH. Göbel
TOP 3 Förster Herr Mews
entschuldigt: Jopie Kyek, Marion Kaes, Matthias Balthasar
TOP 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
1.1 Kath. Kirchengemeinde Klotten hat Zuschuss zur Renovierung des Kindergartens abgelehnt
1.2 Die Kreisverwaltung fordert die Einhaltung der vorgebenen Gemeindeanteile beim Straßenausbau
1.3 Die Mittelfristige Waldplanung wurde abgerechnet: Gesamtkosten
13.460€ , erstattet werden 11787,-€, seitens der Gemeinde sind 2097,-€
zu zahlen
1.4 Die Fähre ist im Hafen in Senheim, in 2005 wurden Einnahmen von 20.739€ erzielt.
1.5 Im Kindergarten (Schaden rd. 25.000€) und Haus Moselschiefer
(Schaden rd. 7.500€) wurde eingebrochen. Polizei und Versicherung sind
eingeschaltet.
1.6 Die Nutzungsordnung Haus Moselschiefer ist zur abschließenden
Bearbeitung noch bei der VG. Die Beschlussfassung wird auf die
nächste G-Sitzung verschoben.
1.7 Im Rahmen einer Begehung der Fronhofgasse wurde eine
Kostenschätzung für die Erneuerung, zur Einstellung in den
I-Stock zusammen mit der Kirchtreppe (gesamt 75.000€) erstellt.
Weitere erfolgte Sitzungen und Gespräche:
28.10. : Grundstückseinteilung Baugebiet Rosenhang
29.10. : Waldbegang Bisselbach und Neuwald
10.11. : Martinsumzug
20.11. : Terminabsprache Vereine
21.11. : Flurbereinigungsausschuss: Verwendungswünsche
Grundstücke oberer Schellberg/über
Kreisstraße
01.12. : Haupt- und Finanzausschuss
14.12. : Jagdgenossenschaft
TOP 2 Einwohnerfragestunde
1. Sachstand Flurbereinigung oberer Schellberg.
Die Grundbesitzer wurden bzgl. ihrer Vorstellungen zur zukünftigen
Nutzung ihrer Parzellen vom Kulturamt angeschrieben. Evt. ist
vorgesehen Quertrassen anzulegen.
2. Offen stehende Haustür im Bürgerhaus
Die Tür soll als Toilettenzugang zukünftig mittels Keil
offengehalten werden wenn öffentliche Veranstaltungen laufen.
Intensive Nutzung des Gebäudes führt z.T. zu erheblicher
Verschmutzung des Flures. Bürgermeister hat bzgl. Reinigung
Kontakt mit Verursachern aufgenommen.
3. Weihnachtsbäume B 49
Gem. G-Ratbeschluss stellt die Gemeinde kostenlos den Anliegern
Bäume Außenaufstellung zur Verfügung. Beschluss wird
für 2006 nochmals im Amtsblatt veröffentlicht.
Zusätzlich prüft Gemeinde ob sie am Fährkopf einen Baum aufstellt.
TOP 3 Forstwirtschaftsplan 2006
Gemäß Ausführung von Herrn Mews entspricht der Plan der
mittelfristigen Waldplanung. Der Wirtschaftsplan schließt, bei
ein ein-/Ausgaben von rd. 49.500€ mit einem Plus von rd. 300€. Das
positive Ergebnis ist nur durch die Förderung von 15.346€
möglich. Einschlag und Vermarktung Bereich Bisselbach rd. 7.000€
ist bisher nicht enthalten. Der Gemeinderat hat dieser Maßnahme
in einem Vorratsbeschluss bereits in der letzten G-Sitzung zugestimmt.
Auf einen Nachtragshaushalt sollte, zur Arbeitsentlastung der
VG-Verwaltung, nach Vorlage einer Abrechnung verzichtet werden.
Fichte und Douglasien sind derzeit am Markt gefragt. Der geplante
Einschlag ist jedoch rel. gering, z.B. Douglasie nur 85fm, gem.
Mittelfristplanung wären rd. 400fm möglich. H. Mews
führt dieses auf hohen Einschlag in der Vergangenheit zurück.
Der relativ geringe Douglasieneinschlag wird durch höheren
Eicheneinschlag kompensiert. Schwerpunktmäßig soll der
Einschlag auf dem Valwigerberg erfolgen.
Abstimmung: Forstwirtschaftplan ist angenommen mit einer Gegenstimme
Aus dem G-Rat erfolgten Nachfragen in welcher Form die Vergabe von
Forstarbeiten erfolgt, und ob möglicherweise ein Unternehmen nicht
berücksichtigt worden sei. H. Mews erläuterte, dass ein
Unternehmen teilweise Zusätze zur Rügeordnung berechnen wolle
und hierdurch teuerer sei. Zudem habe dass Unternehmen auf mehrere
Anfragen nicht mehr geantwortet und daher sei es in letzter Zeit nicht
mehr angeschrieben worden. Unabhängig hiervon, wird die
Forstverwaltung das Unternehmen zukünftig wieder
routinemäßig beteiligen.
Die Verwaltung erklärte, in der nichtöffentlichen Sitzung noch etwas zur Thematik mitzuteilen.
TOP 4 Haushaltplan und HH-Satzung für 2006
Der Haushaltvollzug erfolgt über einen Zeitraum von 3 Jahren. Der
Haushalt 2005 wird mit einem max. Defizit von rd. 10.000€, bei
anzunehmendem positiven Verlauf mit rund 0€ Defizit abschließen.
Der HH –Plan für 2006 ist primär mit einem Defizit von rd.
80.200€ aus dem Jahr 2004 belastet, dessen Rechnungslegung auf der
letzten G-Sitzung gebilligt wurde. Der dem Jahr 2006 zu zurechnende
Fehlbedarf wird mit rd. 44.670€ angenommen. Insgesamt sind 923.850€
Einnahmen und 1.048.720€ Ausgaben geplant.
Zwischenzeitlich ist bei allen die Erkenntnis gewachsen, dass die
sparsame Haushaltführung aus 2005 für 2006 übernommen
wird. Im Haushaltsplan wurden restriktive Annahmen bzgl. Steuer-, Miet-
und Pachteinnahmen getroffen. Die Ausgaben insbesondere im
Energiebereich berücksichtigen die steigenden Tarife. Risiken
bestehen bzgl. einer möglichen Anhebung der Umlage an den Kreis.
Der 1. Beigeordnete erklärte zum Haushalt folgendes:
Die sparsame Haushaltführung konnte nur durch den
persönlichen Einsatz des Bürgermeisters sowie zahlreicher
freiwilliger Helfer erreicht werden. Maßnahmen wie,
Wartungsarbeiten an der Heizung in der Grundschule, Bau von Regalen in
der Grundschule, Herrichten von Räumen und Kellern, Jugendraum,
Abrissarbeiten an der alten Kindergartentreppe, Reparatur
Fährkupplung, Reparatur Fähre, Ausschilderung und
Schilderaufhängung sowie Reparaturen an Gemeinde eigenen Maschinen
hätten bei Beauftragung erhebliche Kosten verursacht. Besonderer
Dank gilt den freiwilligen Helfer, F. Kyek, R. Hunstock und H. Seurer.
Kommentare zur HH-Planung
Verwaltung: Haushalt ist kein Ausgaben sondern ein Einnahmeproblem.
Ausgaben können nur im Kommabereich beeinflusst werden. Vorschlag
die Fremdenverkehrsabgabe um 1% zu erhöhen.
CDU: Unter Berücksichtigung der Fortschreibung der
Fehlbeträge aus den Vorjahren rückt eine Konsolidierung des
Haushalts in weite Ferne. Ohne auf Einzelpositionen einzugehen wird,
zumindest für 2007 eine pauschale Kürzung der Ausgaben um 10%
angeregt.
FWG: Die Steigerungsrate für 2005 liegt weit unter der
Inflationsrate. Auch für 2006 wird das seitens der Gemeinde
mögliche Einsparpotential genutzt. Z.B. reduzierte Personalkosten,
andere Personalkosten können von ihr nicht beeinflusst werden. Die
nutzerbezogene Abrechnung von Bewirtschaftungsausgaben, konnte bisher
noch nicht fraktionsübergreifend für alle Bereiche umgesetzt
werden.
Größtenteils trägt die Ausgabenbelastung aus der
Vergangenheit zur Schieflage bei, wie z.B. die Zinsentwicklung zeigt.
Die Zinsbelastung hat sich von 2002 auf 2003 schlagartig von rd.
11.000€ bis 2003 auf rund 36.000€ mehr als verdreifacht. Für 2005
ist mit rd. 38.000€ zu rechnen. In der Vergangenheit bereits bekannte,
jedoch jetzt nicht mehr aufschiebbare Maßnahmen
(Stützmauern, Kindergarten, Unterhalt von Infrastruktur usw.)
erforderten und erfordern in 2006 weitere Kredite mit einem Zinsanstieg
für Kreditinstitute auf rd. 41.000€. Die mühselige Bewertung
der Einzelpositionen ist daher unverzichtbar. Konkret wird noch
Einsparpotential durch Nachverhandlung/Anpassung Wartungsvertrag mit
dem RWE (rd. 10.800€/a, Vertrag wurde 1999 geschlossen, Laufzeit bis
2011) für die Straßenbeleuchtung gesehen, sowie der stark
gestiegenen Bewirtschaftungskosten H-Moselschiefer. Als ursächlich
hierfür wurde die Stromentnahme für den Festplatz
identifiziert. Der Vorschlag einer pauschalen 10%.igen
Ausgabenkürzung spätestens ab2007 zur Ausgabenkontrolle wird
daher als positiv bewertet.
Beschlüsse zum Haushalt:
1. Fremdenverkehrsbeitrag wird von 5 auf 6% erhöht (letzte Erhöhung in 1999)
Mit einer Enthaltung und einer Neinstimme angenommen
2. Abrechnung der Stromkosten mit dem jeweiligen Festplatzbetreiber ab 01.01.2005
Anm.: Ab 01.01.2005 wurden die Festplatzbetreiber mündlich
hierüber informiert und der Stromzählerstand jeweils
gemeinsam mit einem Gemeindevertreter abgelesen.
Angenommen mit einer Enthaltung
3. Billigung des vorgelegten Haushalt 2006
Einstimmig angenommen
Anmerkung:Allen Bürgern wird empfohlen die Haushaltpläne in
der VG oder in der Sprechstunde beim Ortsbürgermeister einzusehen.
HH – Jagdgenossenschaft
Der Plan sieht Ein- und Ausgaben in Höhe von 28.570€ vor.
Einstimmig gebilligt
TOP 5 Auftragsvergabe Jugendraum
Die Arbeiten wurden ausgeschrieben. Den Auftrag für Sanitär
erhält Fa. Heimes, rd. 5.000€ und für Elektrik Fa. Scheuren
1.440€.
einstimmig
TOP 6 Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
In 2005 schloss die Gemeinde auf Platz 7 ab. Das relativ schlechte
Abschneiden sollte anhand des Kriterienkataloges analysiert werden.
„006 sind die Teilnahmemeldungen bis 27.02.2006 abzugeben. Die
Begehungen erfolgen ab Mai.
Beschluss: Teilnahme in 2006 mit 14 ja und 2 nein angenommen. Bürgermeister koordiniert Vorbereitung und Durchführung
TOP 7 Winterdienst im Bedarfsfall Jünkernwald zur L 98
Aufgrund von Schneeverwehungen kann die Verbindungsstrasse zur L 98
unpassierbar werden. Es liegt ein Antrag vor, dass die Gemeinde dann
die Räumung veranlasst. Ohne Extras würde zweimaliges
Räumen rund 300€ kosten. Abhängig vom Schneefall/-verwehung
könnte der Fall mehrmals pro Tag auftreten und stellt ein
erhebliches Kostenrisiko für die Gemeinde dar.
Beschluss:
Die Verwaltung klärt, ob für die Gemeinde eine rechtliche
Verpflichtung besteht. Abhängig vom Ergebnis wird die Gemeinde
weitere Maßnahmen veranlassen.
Einstimmig angenommen
TOP 8 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Klotten auf einen Zuschuss für einen Anhänger
Anhänger wird für Transport von Material bei Bränden und
Hochwasser gebraucht. Vermutliche Kosten rd. 1.700€. VG ist bereit
Folgekosten (Tüv, Versicherung), jedoch keine Investition, zu
übernehmen.
Beschluss: Gemeinde zahlt 50% max. 1.000€ für
Anschaffung, angenommen mit einer Enthaltung
TOP 9 Betrieb Kirmesstand
Sportverein beantragt Krimesstand am Freitag, Samstag und Sonntag zu
betreiben. Männergesangverein beantragt Betrieb am Montag
Angenommen mit einer Enthaltung
TOP 10 Antrag TUS für Zuschuss von 150€ für Ferienlager
Beschluss: angenommen, einstimmig
Freie Wählergruppe Klotten |
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13.07.2005
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Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert
Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 13.07.2005
Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.
Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt
Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, HH. Göbel
TOP 2 Architekt Herr Kleine
entschuldigt: Jopie Kyek, Marion Kaes, Matthias Balthasar
TOP 1 Mitteilungen
Am 13.06. tagte der Bauausschuss
Der Kajobrunnen wurde gereinigt
Die Gemeinde bedankt sich:
- beim HVV für die Präsentation des Ortes im Fremdenverkehrsbüro in Cochem
- bei der IGEDOMO für das pflanzen der Blumen in den Anlagen und das Anbringen von Blumenkästen an der Fähre
Die Jugendlichen der Ortsgruppe des Roten Kreuzes haben bei den Landesmeister schafften erste Plätze belegt, wozu die Gemeinde gratuliert.
Als Nachfolger für Jagdpächter Stieger hat sich ein Bewerber gemeldet. Dieser ist bereit die Jagd zu gleichen Konditionen zu übernehmen. Er wird ein schriftliches Angebot an die Gemeinde richten.
Seitens der Anlieger des Wirtschaftsweges „Unter der Burg“ wurde die Gemeinde aufgefordert die Nutzbarkeit des Wendeplatzes wieder herzustellen. Dem wird entsprochen.
Anmerkung: Es hat sich herausgestellt, dass der HVV den Platz zum Aufstellen einer Historientafel neu gestaltet hat. Hierbei wurde die nutzbare Fläche des Wendeplatzes so stark reduziert, dass mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen kein Wenden mehr möglich ist.
Termine Ausschusssitzungen:
16.08. Jugendausschuss
22.08. Tourismus und Dorferneuerung
TOP 2 Auftragsvergabe Renovierung Kindergarten
Für die Arbeiten neue Fenster (37.604€), Dachdecker (2.241€), Schlosser (1.722€), Außentreppe (8.410€), Gerüst (3.224€), Außenanstrich Schulgebäude (6.717€), und Außenwärmedämmung des Kindergartens (17.746€) wurden die v.g. preiswertesten Angebote (gesamt: 77.668€) abgegeben.
Diese liegen, aufgrund der schwachen Konjunktur in der Bauwirtschaft, insgesamt rund. 40.000€ unter den geplanten Kosten.
Abstimmung: Beauftragung der v.g. Angebote, einstimmig
TOP 3 Instandsetzung des Wirtschaftsweges zum Annischer Hof
Auf die Ausschreibung des Büros Saxlers wurden 3 Angebote abgegeben. Günstigster Anbieter war die Fa. Wallebohr 16.215€.
Abstimmung: Beauftragung gem. Angebot, einstimmig
TOP 4 Instandsetzung Sportplatzberieselungsanlage
Die Berieselungsanlage ist seit längerem Defekt. Der Sportverein hat nunmehr die Instandsetzung beantragt. Hierzu liegt ein Angebot des Herstellers vor, welches mit dem Ortsbürgermeister vor Ort erläutert wurde. Notwendige Arbeiten sind für 1.642€ angeboten. Zusätzlich sind Umrüstarbeiten angeboten, die jedoch nicht zwingend erforderlich sind.
Antrag: Beauftragung der notwendigen Arbeiten für 1.642€
Einstimmig Angenommen
TOP 5 Erlass II. Nachtragshaushalt
Aufgrund möglicher personeller Anpassungen war der formal Haushaltplan zu aktualisieren.
Abstimmung: angenommen, einstimmig
TOP 6 Bedarfsmeldungen für Infrastrukturmaßnahmen 2006
Angemeldet werden die Friedhofskapelle, obere Kirchtreppe und die Fronhoftreppen.
Abstimmung: einstimmig
Aus Anregung des Rates wird die Verwaltung für zukünftige Anmeldungen prüfen, ob das Abwassernetz in Klotten in absehbarer Zeit Investitionen erfordert.
Neu: TOP 7 Antrag des HVV auf Anbringung eines Ortsnamenschildes an der Stützmauer am Fährkopf
Größe des Schildes rund 4 x 1m. Das Schild soll nicht von der Straße sichtbar sein und daher mit der Unterkante des Betonsims der Brüstung abschließen.
Der Rat stimmt der Anbringung einstimmig zu.
Freie Wählergruppe Klotten |
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12.06.2005
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Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert
Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 01.06.2005
Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.
Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt
Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, HH. Göbel, Probst
TOP 3 Architekt Herr Kleine
entschuldigt: Werner Loosen
Zuhörer: 14
TOP 1 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes und Benennung von Ausschussmitgliedern
Stephanie Balthasar wurde anstelle von H. Schneider vereidigt. Im
Haushaltausschuss übernimmt H. Loosen und im
Rechnungsprüfungssausschuss übernimmt Fr. Balthasar die
Funktion von H. Schneider
TOP 2 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
2.1 Seitens der Sparkasse Mittelmosel wurden 300€ für die Herstellung des Jugendraumes gespendet
2.2 am 2.5.2005 fand eine Bürgerversammlung zum Weiterbetrieb der
Fähre statt. Bisher sind rund 5000€ für den Erhalt der
Fähre gespendet worden. Weitere Spenden werden von der VG gegen
Spendenquittung angenommen.
2.3 Für die Renovierung des Kindergartens ist eine Förderung
von 60% aus dem Investitionsstock zugesagt. Für die Jahre 2006 und
2007 wurden jeweils 88000€ gebilligt.
2.4 Zur Förderung der Forstwirtschaft ist für das Jahr 2005 eine Zuwendung von 7000€ zugesagt.
2.5 Teilnahme unser Dorf hat Zukunft.
Klotten konnte keinen der vorderen Plätze belegen.
Gemäß H. Probst war der Dorfbegang und die Präsentation
in Ordnung. Seitens der Kommission wurden keine konkreten
Verbesserungsanregungen gemacht. Ortsbürgermeister Loosen wird mit
dem Kreis – Vorsitzenden Kontakt aufnehmen, um doch noch eventuell
Anregungen für zukünftige Wettbewerbe zu erhalten.
Grundsätzlich scheint eine Verschiebung der Gewichtung von
äußerem Erscheinungsbild auf Integration von
Ausländern, Soziales, Zukunftsfähigkeit, Arbeitsplatz- und
Freizeitangebot zu erfolgen.
2.6 Termin nächste G-Sitzung: 13.07.2005
TOP 3 Sanierung des Kindergartens
Aufgrund der genehmigten Zuschüsse und der derzeit günstigen
Baupreise wird die überfällige Sanierung des K-Gartens in
2005 begonnen. Hierfür ist bis 2006 eine Zwischenfinanzierung
notwendig. Da die meisten Rechnungen erst im Herbst 2005 anfallen ist
dieses vertretbar. Ein Nachtragshaushalt erscheint derzeit nicht
notwendig.
Die Ausschreibungen für die Fenster, die Außentreppe und das
Aufbringen der Außen- Wärmedämmung soll schnell
erfolgen. Der Großteil dieser Arbeiten soll in den Sommerferien
beginnen/erfolgen. Die Innenarbeiten werden 2006 getätigt.
Mögliche Risken bestehen mit der Trockenlegung der
Außentreppe. Zusätzlich wird der Bau eines Windfanges im
Eingangsbereich untersucht. Abhängig vom finanziellen Ergebnis der
Ausschreibungen wird über den Bau des Windfanges (bisher nicht in
Kosten (rund 4500€) enthalten) entschieden. Die Fenster sind mit
Sonnenschutz ausgestattet. Das Öffnen der Elementen ist ohne
Risiko für die Kinder ist möglich. Farbe ist durch bereits
vorhandene Fenster (weis) vorgegeben.
Durch Eigenleistung könnten folgende Einsparungen erreicht werden:
Räumen, Abkleben, Zurückräumen: 2700€, allgemeine
Reinigung 960€, Freilegung Sockel hinten 1000€, Abriss Treppenplatten
250, Gesamt rund 5400€.
Der Ortsbürgermeister wird einen Termin für die Zusammenkunft
freiwilliger Helfer veröffentlichen. Zusätzlich hilft das
Gemeindepersonal.
Da sich durch die Renovierung auch die Arbeitsbedingungen der
kirchlichen Angestellten verbessern, wird ein Antrag an das Bistum zur
Unterstützung der Maßnahme gestellt.
Abstimmung:
1. H. Kleine wird mit Erstellung der Ausschreibung beauftragt
2. Vor Veröffentlichung der Ausschreibung erfolgt Vorlage im Bauausschuss zur Genehmigung
3. Antrag an das Bistum für Zuschuss
4. H. Kleine erhält Auftrag zur Erstellung der Ausschreibung für den 2. Bauabschnitt.
Annahme: einstimmig
TOP 4 Endgültige Festsetzung der Ausbaubeiträge für
den ortsseitigen Gehweg entlang der B49 in der Ortsdurchfahrt
Anstatt der beplanten 102000,-€ betragen die realen Kosten 130400,-€ für den Gehweg.
o Der Gemeindeanteil war bisher mit 50% festgelegt
o Laut einem Schreiben von der Verbandgemeinde (Rechnungs- und
Gemeindeprüfungsamt) und der gültigen OVG - Rechtsprechung
soll der Gemeindeanteil auf 40%, max. 45% festgelegt werden. Hierdurch
steigen die Kosten/qm für die Anlieger um rd. 0,40€.
Abstimmung: Festsetzung des Gemeindeanteils auf 45%
Annahme: einstimmig
TOP 5 Prolongation bzw. Umschuldung eines Darlehens
Ein Festzinsdarlehen für die Anlage des Bolzplatz und andere
Gemeindeplätze ist ausgelaufen und beträgt noch rund 25000€.
Angeboten sind für 10 Jahre Zinsbindung 4,1% (VR Mittelrhein) und
für 5 Jahre 2,96% (SK Mittelmosel). Jährliche Gesamtbelastung
1800€.
Antrag: Annahme des Angebotes der SK Mittelmosel
Abstimmung: einstimmig
TOP 6 Zuschussangelegenheiten
a) Antrag des Turn- und Spielvereines 1919 Klotten auf Gewährung eines
Zuschusses für die Anschaffung von Turngeräten für Geräte für ca. 2500€.
Antrag: Zuschuss von 250€
Abstimmung: Annahme einstimmig
b) Antrag des Heimat- und Verkehrsvereins Klotten auf Gewährung
eines Zuschusses für die Betreuung des Info-Büros im Haus
Moselschiefer.
Der HVV ist bereit 2Std/Tag in der Saison (Anfang April bis Ende
Oktober) das Info Büro für 1 Jahr/Saison im Probebetrieb zu
betreiben. Die Kosten hierfür betragen rund 1500€. Die Besetzung
erfolgt durch zwei Frauen sowie ehrenamtlich durch 3
Vorstandsmitglieder. Der HVV beantragt hierfür einen Zuschuss von
800€ - 1000€.
Der OB teilte mit, dass die Gemeinde 32272€ pro Jahr in die
Tourismusförderung investiert, jedoch aus dem
Fremdenverkehrsbeitrag nur 13963€ erhält, somit mit rund 18309€
den Tourismus bezuschusst. Aufgrund der schlechten Kassenlage wird der
Vorschlag unterbreitet, einen Zuschuss von 500€ zu billigen,
zusätzlich stellt die Gemeinde den PC, Strom und Wasser.
Antrag: Zuschuss von 500€
Annahme: einstimmig, HH. Blümmert, Balthasar haben an der Abstimmung nicht teilgenommen
TOP 7 Beteiligung der Ortsgemeinde am Heimatjahrbuch des Landkreises Cochem-Zell 2006
Die Werbewirkung wird als gering erachtet. Zudem ist die Gemeinde
kulturell sehr stark in die Schiefergeschichte eingebunden und
entsprechend finanziell belastet. Derzeit bestehen Diskrepanzen
zwischen den Autoren und der Kreisverwaltung bezüglich der
Jahrbuchgestaltung.
SPD und FWG sind daher und Aufgrund der schlechten Finanzlage gegen eine finanzielle Beteiligung in Höhe von rund 300€.
Antrag: Beteiligung am Jahrbuch mit einer Seite für rund 300€
Abstimmung: abgelehnt mit 10 nein und 4 ja
Freie Wählergruppe Klotten |
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02.05.2005
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Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert
Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 02.05.2005
Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.
Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt
Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, VG H. Rossi
Reporterin Rhein-Zeitung
entschuldigt: Werner Loosen und Rainer Holtbrink
Zuhörer: 45
Der Bürgermeister bedankte sich bei: Michaela Mais,
Helga Cornely mit Madeleine Cornely für die spontan gesammelte
Spende von ca. 1600€ zur Unterstützung der
Fähre. Die Spende wird umgehend auf ein zweckgebundenes Konto
bei der VG eingezahlt.
Ebenfalls dankte er Horst Seurer für die tatkräftige
und jederzeitige Hilfe und Beratung bei der Begutachtung der
Fähre.
TOP: Instandsetzung und Betrieb der Fähre
Die Betriebsfreigabe bis 2010 wurde der Fähre erteilt.
Die Sitzung wurde erforderlich, weil kurzfristig erhebliche
Kostensteigerungen (bis zu 10.000€) zu den im
Nachtragshaushalt am 26.04. gebilligten Kosten (25.000€) von
der Werft gemeldet wurden. Dieses war möglich, weil die Werft
erst am 27.04. mit der Farbentfernung begonnen hat und die
Schäden vorher nicht in dem vorhandenen Ausmaß
sichtbar waren. (Details wurden in der vorangegangenen
Bürgerversammlung dargestellt). Aufgrund der Schäden
kann das vom Gemeinderat beschlossene Reparaturverfahren II nicht ohne
Mehrkosten durchgeführt werden.
Der Gemeinderat diskutiert daher die Durchführung eines auf
der Bürgerversammlung vorgestellten alternativen
Reparaturverfahren. Dieses entspricht in etwa dem ursprünglich
von der Werft angeboten Reparaturverfahren I (Aufschweißen
von Blechen ohne Gussasphalt Deckschicht). Hiermit ist ein
Weiterbetrieb für 5 bis 10 Jahre möglich.
Anschließend ist das Umsteigen auf eine reine
Personen-/Fahrradfähre vor zu sehen. Das Aufbringen der
Grundierung, der Deckschicht aus Schweißbahnen und der
Bohlenbelag sollen jedoch in Eigenleistung erfolgen. Die
Reparaturkosten werden hierdurch auf rund 10.000€ sinken. Der
im Nachtragshaushalt gebilligte Kredit müsste somit nicht in
Anspruch genommen werden.
Als möglicher Inbetriebnahmetermin ist Pfingsten geplant.
Antrag:
1. Die Werft ist mit dem Aufbringen und Schweißen von Blechen
in den kritischen Bereichen zu beauftragen.
2. Verbringen der Fähre nach Klotten und Durchführung
der Eigenleistung
3. Untersuchung/Aufnahme von Maßnahmen zur mittelfristigen
Reduzierung der Betriebskosten
Abstimmung: Antrag ist einstimmig angenommen
Für die Eigenleistungen bittet der Bürgermeister noch
um Unterstützung durch freiwillige Helfer.
Anmerkung:
Auch Interessenten/Bewerber als Fährmann können sich
melden. (Wird auf Wunsch vertraulich behandelt).
Freie Wählergruppe Klotten |
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26.04.2005
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Die Freie Wählergruppe Klotten e.V. Informiert
Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 26.04.2005
Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.
Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt
Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, HH. Göbel, Probst
Reporterin Rhein-Zeitung
Entschuldigt: W.Loosen
Zuhörer: 21
1. Instandsetzung der Fähre
Die Fähre wurde in der Werft in Trier begutachtet. Pro Tag fallen 70€ Liegegebühr an, die mit dem Reparaturauftrag verrechnet werden. Für den Transport sind 2500€, die WSA-Begutachtung sind 900€ und das Heben sind 700€ angefallen. Schwimmkörper und Aufbau können nach Aufarbeitung noch 10 bis 15 Jahre genutzt werden. Wichtig ist, dass nach der Aufarbeitung keine Luft (Sauerstoff) in den Innenraum dringt, da dieses Rost erzeugt bzw. eine Durchrostung drastisch beschleunigt.
Die Werft hat zwei Aufarbeitungsverfahren angeboten.
Verfahren I:
Verschweißen des Oberdecks mit Riffelblech, Schutzlackbehandlung und Wiederbelegung mit Bohlen: 12.000€ ohne MwSt.
Verfahren II:
Ersatz des Oberdecks/Bohlenbelag durch eine 5 cm starke Gussasphaltschicht, Schutzlackbe-handlung.: 15.000€ ohne MwSt. Der Gussasphalt garantiert eine wesentlich längere Schutz-wirkung für den Schwimmkörper. Allerdings verringert sich die Traglast um rund 6,5 Ton-nen.
Für punktuelle Schweißarbeiten sind rund 1500€ vorgesehen. Abhängig vom dem Befund nach dem Sandstrahlen können Erhöhungen eintreten.
Eigenleistungen bei Sandstrahl- und Streicharbeiten sind möglich. Für die Suche freiwilliger Helfer ist eventuell eine Veröffentlichung vorgesehen.
Aussprache:
Alle Fraktionen wollen die Fähre weiter betreiben. Aufgrund der Personalkosten (öffentlicher Dienst) ist sie jedoch ein Zuschussbetrieb, obwohl im Schnitt jährlich 20.000€ bis 25.000€ eingenommen werden. Daher sollen alternative Betriebsmodelle geprüft werden.
Antrag:
1. Beauftragung des Aufarbeitungsverfahren II
2. Der Fremdenverkehrsausschuss wird beauftragt alternative Möglichkeiten für den Fährbetrieb zu untersuchen
3. Die Verwaltung wird gebeten zu klären wie andere Gemeinden ihre Fähren betreiben
4. Die Verwaltung prüft Zuschussmöglichkeiten für die Aufarbeitung.
Abstimmung: Antrag wird einstimmig angenommen
Anmerkung des Verfassers:
Im Vorfeld wurde untersucht/diskutiert eine Alternative (kleinere Fähre, Boot) zur Fähre zu beschaffen. Brauchbare Fähren waren jedoch teuerer als die Aufarbeitung bei vergleichbaren Betriebs- und Personalkosten. Neben der Burg und der Kirche ist die Fähre die ortstypischste und ortsprägendste Einrichtung. Daher wollen alle Fraktionen den Weiterbetrieb. Allerdings ist ein dauerhafter Zuschussbetrieb nicht möglich, weil damit zwangsläufig Gelder für die anderen Aufgaben der Gemeinde (z.B. Schule, Kindergarten, Einrichtungen usw.) entzogen werden. Trotz massiver Einsparungen, die immer unangenehm für die Betroffenen sind und nicht von allen im Gemeinderat mitgetragen werden, können wir den Haushalt derzeit nur mittels Kredit ausgleichen. Bei unvermindert schlechter Finanzlage kann daher, über kurz oder lang die Kommunalaufsicht die Gemeinde auffordern einen der Kostenverursacher zu schließen.
Grundsätzlich müsste die Fähre allein aus den Fremdenverkehrsbeiträgen und den Fahrein-nahmen finanziert werden. Da diese nicht reichen könnte der Fremdenverkehrsausschuss u.a. folgende Alternativen beleuchten: Beteiligung von Vereinen am Fährunterhalt, Spendenkonto, Pontfest, Förderverein Fähre, Betreibermodelle: Ich AG, Gemeinde-GmbH, Verpachtung, Getränkeverkauf auf der Fähre
2. Nachtragshaushalt
Die Aufarbeitung der Fähre übersteigt die im Haushaltplan eingestellten Mittel. Mittels Nach-tragshaushalt wird die Verwaltung daher ermächtigt einen Kredit in Höhe von 25000,-€ auf-zunehmen.
Beschluss: einstimmig angenommen.
3. Allgemeine Aussprache
Von den Fraktionen wird bemängelt, dass die Stimmung im Rat „vergiftet“ ist. Insbesondere die Flugblattaktion im Zusammenhang mit der Fähre, und die daraus folgende öffentliche Darstellung des Bürgermeisters als Lügner im VG-Blatt machen die Aussprache notwendig.
Grundsätzlich bemängelt die CDU Fraktion, dass sie zu wenig informiert wird. Hierzu führt der Bürgermeister aus, dass seitens der CDU Fraktion keine Anfragen (persönlich oder telefo-nisch) an ihn gerichtet wurden/werden und er immer in der Sprechstunde zur Verfügung ste-he. Allerdings nutze die CDU diese Möglichkeiten nicht (nur 2 CDU Fraktionsmitglied-Besucher in 1,5 Jahren).
Die FWG bemängelt die persönliche Diffamierung des Bürgermeisters, z.B. durch die aktuel-le Darstellung im VG-Blatt.
Hintergrund:
In der Sitzung vom 16.03. wurde der Prüfungsbericht der Kreisverwaltung und der Entwurf der Stellungnahme hierzu besprochen. Unter dem Punkt Fähre waren die Kosten und mögli-che Privatisierungen dargelegt. Auf Zwischenruf: „Was ist der aktuelle Stand mit unserer Fäh-re“, erläuterte er die Gründe weshalb die Instandsetzung sich verzögert. Dieser Sachverhalt wurde im VG-Blatt 15/2005 veröffentlicht. In der Gegendarstellung , VG Blatt 16/2005 be-haupteten die am 16.03. anwesenden CDU-Fraktionsmitglieder diese Information sei nicht erfolgt.
Nach Durchsprache des Sitzungsverlaufes der Sitzung vom 16.03. bestätigten auch die Unter-zeichner der Gegendarstellung, dass ihre Aussagen im VG – Blatt 16/2005 nicht zutreffend sind und eine Berichtigung notwendig ist.
Anmerkung des Verfassers:
Respekt vor dem Fraktionsmitglied der CDU, welches bereits im Vorfeld seinen Irrtum eingesehen hatte und hiermit zur schnellen Klarstellung des tatsächlichen Sachverhaltes beigetra-gen hat.
Freie Wählergruppe Klotten |
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16.03.2005
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Die Freie
Wählergruppe Klotten e.V. Informiert
Unverbindliches Gedächtnisprotokoll
der Gemeinderatsitzung vom 16.03.2005
Verbindlich ist das gebilligte und im VG
– Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.
Tagesordnung
gem. VG - Mitteilungsblatt
Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, HH. Göbel, Probst
TOP 2, HH. Mews, Dr. Göbel (Forstamt), H. Remy, Forsteinrichter
Entschuldigt:
F. Kyek, H. Linden
Zuhörer:
5
1. Mitteilungen
02.20.2005
Sitzung im Forstamt zur Fortschreibung der Forstplanung
21.02.2005 Sitzung bzgl. Bauplanung Rosenhang
25.02.2005 Verabschiedung Fr. Möller
07.03.2005 Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
Gemeindeanteil an Kindergartenkosten in 2004 betrug 29680€
2. Neu-/Fortschreibung Forstwirtschaftsplan
Die Aufnahme im Außengelände ist abgeschlossen. Es ergab
sich eine reduzierte Holzboden-fläche von 353,6ha. Ziel der
Planung für die nächsten 10 Jahre war eine
Waldbewirtschaftung ohne Zusatzkosten für die Gemeinde zu
ereichen. Abhängig von der Holznachfrage sind jährliche
Variationen des Holzeinschlags möglich.
Insgesamt wird im Zeitraum mit Nettoeinnahmen aus Einschlag von
395.000€, plus 32.500€ Zuschüssen gerechnet, welche die
entspr. Ausgaben decken sollen. Kritisch ist der hohe Wildbestand. In
den letzten 20 Jahren sind außerhalb von Einfriedungen so gut wie
keine Bäume mehr nachgewachsen. Mit rd. 100.000€ für
Kulturen, Pflege, Forstschutz, usw. soll in den kommenden 10 Jahren ein
Mindestaufwuchs erreicht werden. Das Forstamt wird der Kreisverwaltung
auch einen höheren Abschussplan empfehlen, da der Erfolg der
vorherge-henden. Maßnahmen ansonsten gefährdet ist. Nach
Berechnungen der Forstverwaltung er-scheint eine Naturverjüngung
(nur möglich mit geringem Wildbestand) auch unter Einbezie-hung
der Jagdpachteinnahmen langfristig wirtschaftlicher als das derzeitige
Konzept.
Die Planung wurde ohne Zuschüsse für Strukturschwache
Betriebe erstellt, da diese stark rückläufig sind (2004 =
3000€) und in 2008 wahrscheinlich ganz entfallen.
Hauptgeldbringer wird die Eiche sein, die in voller Ertragskraft steht.
Hiervon ist geplant bis 2010 jede sechste und anschließend bis
2015 jede dritte zu vermarkten.
Abstimmung: einstimmig
3. Prüfung der Haushalt- und
Wirtschaftsführung
Die Kreisverwaltung hat die Kassenführung für den Zeitraum
2000 bis 2003 geprüft. Der Prüfbericht liegt in der VG aus.
Größere Positionen sind die Grundschule, Kindergarten,
Ver-zinsung und Festsetzung von Ausbaubeträgen,
Stellplatzablösungen, Fähre, Nutzungsgebüh-ren H.
Moselschiefer und Gemeindehaus. Die Bemerkungen wurden kommentiert und
diskutiert. Soweit als sinnvoll und rechtlich er-forderlich werden sie
übernommen. Direkte Auswirkungen können bei den
Benutzungsgebüh-ren und den Anliegerkosten entstehen.
Die Kommentierung wird der Kreisverwaltung zugestellt.
Abstimmung: einstimmig
4. Geschäftsordnung für
Ausschusssitzungen
Die Geschäftsordnung wird gemäß der gesetzlichen
Vorgabe eingehalten. Im VG-Blatt wer-den die Termine der
Ausschusssitzungen veröffentlicht. Protokolle gehen an Fraktionen.
Abstimmung: einstimmig
5. Beiträge Feld-, Weinberg- und
Waldwege
Beitragsermittlung erfolgt auf gemittelten Werten. Derzeitiger Satz
wird mit Nachtragshaus-halt gebilligt.
6. Touristische Infrastruktur
z.Z. keine, Maßnahmen sind in TOP 7
Abstimmung: einstimmig
7. Dorferneuerung 2006
Bis 2007 ist Klotten Schwerpunktgemeinde. Der Bauausschuss hat eine
Prioritätenliste er-stellt. Hierin werden die Kirch- und
Fronhoftreppen aufgenommen. Prioritätensetzung erfolgt durch
Gemeinderatsbeschluss.
Abstimmung: einstimmig
TOP 8 Sachstand Förderungsanträge
Bescheide für die Friedhofskapelle und den Kindergarten liegen
verwaltungstechnisch frühes-tens Mitte April vor. Bauantrag
Jugendraum liegt in der Kreisverwaltung Bebauungsplan Rosenhang
Fluchtweg ist nicht in Bebauungsplan Abschnitt 1, sondern in Abschnitt
2 eingezeichnet.
Freie Wählergruppe Klotten
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27.01.2005
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Die Freie
Wählergruppe Klotten e.V. Informiert
Unverbindliches
Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 27.01.2005
Verbindlich ist das gebilligte und im VG –
Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.
Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt
Teilnehmer: Gemeinderatsmitglieder komplett, Herr Probst und Herr
Göbel
Zuhörer: 4
1. Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Gemeinderat konnte den Harvester (Holzernter) in Aktion
besichtigen. Der Bürgermeister bedankt sich bei den Vereinen
für die Unterstützung beim Neujahrsempfang. Am 18.1 fand im
Haus Moselschiefer eine Tagung der Fa. Rathscheck, mit Teilnehmern aus
ganz Deutschland statt.
Der Haushaltsausschuss tagte am 12.1.05 zur Beratung der
Haushaltsatzung 2005. Einsparungen zum, von der Verwaltung vorgelegten
Entwurf wurden einstimmig getroffen.
Der Bauausschuss führte eine Begehung des Friedhofes,
Kernstraße, Ehrenfriedhof, Zehnthof durch. Die kritischen,
reparaturbedürftigen Straßenstellen wurden erfasst. Das
weitere Vorgehen wird noch festgelegt.
Am 25.01.2005 tagte der Jugendausschuss mit den Jugendlichen bzgl. der
Satzung für den Jugendraum.
Als Termin für die nächste Gemeinderatssitzung ist der
16.03.2005, 18:00 vorzumerken
2. Ausbau eines Weinbergweges mit finanzieller
Unterstützung
Es handelt sich um den mittleren Seitsweg. Gefördert würde zu
35% der teilweise Ausbau mit Bitumen (rd. 200m) und rd. 600m mit
Schotter. Die Förderquote würde 35% betragen. Der Gemeinderat
würde den Ausbau vornehmen, da das Risiko besteht, dass
zukünftig keine Förderung mehr in dieser Höhe erfolgt.
Bedingt durch die Haushaltlage müsste die Gemeinde ihren Anteil
über Kredit finanzieren. Dieses ist wegen dem Erreichen der
Kreditgrenzen nicht mehr möglich.
Antrag: Die Maßnahme wird bis auf weiteres verschoben.
Beschluss: einstimmig angenommen
3. Erlass der Haushaltsatzung der Gemeinde und der
Jagdgenossenschaft für 2005
Der Verwaltungshaushalt schließt mit einer Kostensteigerung in
den Ausgaben von lediglich 0,1% zu 2004 ab. Dieses obwohl seitens der
Verwaltung allein bei den Stromkosten Steigerungen von rd. 16% erwartet
werden. Für die Fähre wurden, aufgrund der Inspektion
zusätzlich 5.000€ als Reparaturkosten eingeplant. Ansonsten
ist es
uns gelungen Steigerungen zu vermeiden, obwohl durch die Endabrechnung
der Moselstraße und deren Zwischenfinanzierung noch
zusätzliche Zinsen anfallen werden. Auch wird die Gemeinde durch
Wegfall der sozialen Grundförderung mit rd. 16.000€
entlastet. Die
Zinsbelastung, die von 2002 (14.700€) auf 42.050€ in
2003 Anstieg
kann nur langsam, vor allem wegen unbedingt notwendiger und bisher
verschobener Projekte auf 38.120€ reduziert werden. Die
Lücke zwischen Ein- (913.540€) und Ausgaben (956.280€)
beträgt (-42.740€). Diese kann evt. durch ungeplante, jedoch
intern absehbare Einnahmen, Optimierung des Stromverbrauches und
Fortschreibung der Nutzungskonzepte weiter reduziert werden.
Dramatisch ist der Einbruch der Gewerbesteuer auf rd. 32.000€
(2002
noch 90.000€). Zwar erfolgt über das Land ein finanzieller
Ausgleich dieser deckt jedoch nicht alle Defizite und erfolgt nur, wenn
die Gemeinde ihre möglichen Einnahmen ausschöpft. Daher
mussten die Hebesätze für die Grundsteuer B von 300 auf
320 und der Gewerbesteuer von 330 v.H. auf 350 v.H. angehoben werden.
Vermögenshaushalt (Gesamtbetrag 441.600€)
Der Haushalt ist geprägt durch die geplante Kreditaufnahme
(Gesamtsumme 250.000€, Zuschüsse reduzieren den Betrag)
für
die Instandsetzung des Kindergartens. Diese Maßnahme war zwar
schon in 2002 vorgesehen wurde damals jedoch damals verschoben.
Weiterhin sind die Friedhofskapelle (45000€), der Jugendraum
(5000€)
und ein Weg für Nordic-Walking (1800€) eingeplant.
Ob diese Mittel in 2005 benötigt werden hängt vom jeweiligen
Baufortschritt ab.
Beschluss: Die Haushaltsatzung wurde einstimmig gebilligt.
Der Haushalt der Jagdgenossenschaft schließt mit 28.410€ in
den
Ein- und Ausgaben und wurde ebenfalls einstimmig gebilligt.
4. Beiträge für den Bau und Erhalt von Feld-,
Wald- und Weinbergswegen
Die Verwaltung hat einen neuen Beitragssatz für die Jahre 2004 bis
2008 in Höhe von 16,11€/ha festgesetzt. Dieser wurde
mit
Billigung der Satzung unter TOP 3 einstimmig angenommen.
5. Einwohnerfragestunde
Mündliche Anfrage des Sportvereines für Nutzung des
Kirmesplatzes im September. Dieser Punkt wurde auf
Nichtöffentliche Sitzung verschoben.
Instandsetzung beschädigte Hinweistafel Verursacher wurde zur
Schadensbeseitigung aufgefordert.
Freie Wählergruppe Klotten
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